AUSZUG
aus der Ergebnisniederschrift Nr. 08/2010
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.09.2010
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Gesamtzahl der Mitglieder:
Zahl der anwesenden Mitglieder:
6.
33
32
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zur frühzeitigen Zusage und
Bewirtschaftung wegen zwingender Buchungsnotwendigkeit
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 124/2010 vom 14.09.2010;
Kulturamt
Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse:
1. Amt 41 wird die Genehmigung erteilt, für die Veranstaltungsbuchungen der
Spielzeit
September
2011
bis
Mai
2012
gegenüber
Künstlern/Agenturen/Firmen ab sofort verbindliche Zusagen auszusprechen.
In der Folge wird hiermit auch die Bewirtschaftungsbefugnis für die
Haushaltsstellte 1.3310.620000 (Theater- und Konzertaufwand) in bereits
verwaltungsintern für 2011 gekürzter Höhe für den Haushalt 2011 bis
einschließlich Mai 2012 erteilt.
2. Amt 41 wird die Genehmigung erteilt, für die nachfolgend genannten Bereiche
des Kultur-Etats ab sofort gegenüber Künstlern/Agenturen/Firmen
verbindliche Zusagen auszusprechen. In der Folge wird hiermit zugleich die
Bewirtschaftungsbefugnis für diese Etat-Bereiche für den Haushalt 2011
erteilt:
Lahrer Kultursommer – Einzelplan 3 / UA 3661
Betriebsausgaben Kunstausstellungen – Einzelplan 3 / UA 3210
Beide Beschlüsse umfassen jeweils auch die im betreffenden Unterabschnitt
unmittelbar zugehörigen BGL-Kosten und basieren in ihrem Umfang jeweils auf
den anliegenden Mittelanmeldungen für den Haushalt 2011.
Abstimmungsergebnis:
30 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
gez. Dr. Müller, Vorsitzender
F. d. R.