Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
3. Mai 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 03.05.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 18:10 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadtrat Dr. John CDU: Stadtrat Günther Freie Wähler: Stadträtin Llombart FDP: Stadträtin Kmitta Sachkundige Einwohner: Frau Beck Frau Biedermann Herr Donner Frau Ducksch Herr Endres Frau Held Herr Jäckle Herr Karsten Herr Meier Frau Nguyen Frau Simon-Studer Frau Sommer Frau Valdivieso Herr Wentland Frau Yildiz Frau Youkhanna entschuldigt fehlen: Stadträtin Granderath Herr Adda Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi Herr Ahmad Herr Boeckmann Frau Duygu Herr Held vertreten durch Frau Held Frau Koc Herr Özergül Herr Dr. Rahman -2Frau Rinderspacher vertreten durch Frau Valdivieso Frau Dr. Roth Frau Rudi Frau Wagner Protokollführung: Frau Huß Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.04.2018. 2. Bericht der Sprecherinnen 2.1 Antrag: "Stammtischparolen (Flucht, Asyl) gekonnt kontern" Frau Nguyen informiert darüber, dass das Tagesseminar „Stammtischparolen (Flucht, Asyl) gekonnt kontern“ am 20.10.2018 in der VHS stattfinden soll. Die Seminarkosten betragen 830,00 Euro. Eine Bezuschussung dieser Kosten in Höhe von 500,00 Euro wurde bei der Landeszentrale für politische Bildung beantragt. Die restlichen Kosten müssten aus dem Beiratsbudget beglichen werden. Herr May ergänzt, dass auch eine Bezuschussung aus dem Flüchtlingsbudget denkbar wäre, sofern keine Fördermittel zur Verfügung gestellt werden. Der Beirat nimmt das beantragte Tagesseminar zustimmend zur Kenntnis. 2.2 Landesgartenschau 2018 Eröffnung des Interkulturellen Gartens Frau Nguyen berichtet von der Eröffnungsfeier des Interkulturellen Gartens und verweist darauf, dass jeden Mittwoch von17:00 Uhr bis 18:00 Uhr der „Gärtner-Treff“ im Interkulturellen Garten stattfindet. Interessierte sind dort jederzeit herzlich willkommen und können eine kleine Führung durch den Garten mitmachen. -3"Tag der Kulturen" am 07.07.2018 Frau Nguyen informiert, dass am „Tag der Kulturen“ ein Bühnenprogramm von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr sowie verschiedene Infostände geplant sind. Herr May ergänzt, dass ein Rundschreiben bezüglich des Bühnenprogramms per Mail verschickt wurde. Der Anmeldeschluss für die Mitwirkung beim Bühnenprogramm ist der 24.05.2018. Die Planungsgruppe wird sich am 29.05.2018, 18:00 Uhr, im Amt für Soziales, Schulen und Sport treffen. Suppenfestbotschafter und Suppenfest Frau Nguyen berichtet, dass das Suppenfest auf Vorschlag der Verwaltung am 17.11.2018 im Max-Planck-Gymnasium und ab 2019 dann in der Sporthalle im Bürgerpark durchgeführt werden kann. Im Rahmen der „Interkulturellen Tage“ werden sog. Suppenfestbotschafter auch auf der Landesgartenschau entsprechende Werbung für das Suppenfest machen. 2.3 "Interkulturelle Tage/Wochen" im Herbst 2018 (23.09. - 17.11.) Frau Nguyen informiert, dass die Interkulturellen Tage/Wochen in der Zeit vom 23.09.18 bis 17.11.18 stattfinden werden und ruft die Beiratsmitglieder auf, Ideen und Vorschläge einzubringen. Inhaltlich sollten die Interkulturellen Tage ähnlich wie im vergangenen Jahr sein. Die Festlegung der Termine sollte bereits vor der Sommerpause feststehen, so dass zeitnah der Werbeflyer erstellt werden kann. Herr Schöneboom schlägt vor, eventuelle neue Ideen und Vorschläge über die inhaltliche Gestaltung der Interkulturellen Tage/Wochen Herrn May zuzumailen. 2.4 Vorschau Herbsttagung des Interkulturellen Beirats Frau Nguyen informiert die Beiratsmitglieder, dass im November 2018 eine Herbsttagung des Interkulturellen Beirats stattfinden wird. Der Termin wird in der nächsten Beiratssitzung bekannt gegeben. Sie bittet darum, sich bis zur nächsten Beiratssitzung Gedanken darüber zu machen, welche Themen bei der Herbsttagung bearbeitet werden sollten. Herr May ergänzt, dass in der nächsten Beiratssitzung bereits eine erste Themensammlung vorhanden sein sollte. In diesem Zusammenhang informiert er auch darüber, dass die Beiratssitzung am 19.07.2018 in der Kita+ stattfinden wird. 3. LAKA BW - aktuelle Informationen (Frau Rudi und Herr Karsten) Herr Karsten berichtet von der Sitzung der LAKA BW. Themen hierbei waren u.a. Bundestagswahl, Armut, Rente, Filmfestival, u.a. Herr May ergänzt, dass die nächste Vollversammlung der LAKA BW am 16.06.18 in Karlsruhe stattfinden wird. -44. Anfragen und Rückmeldungen Keine Anfragen und Rückmeldungen 5. Sonstiges Frau Simon-Studer macht auf die heutige Veranstaltung in der Stadtmühle „Eurodistrict Straßbourg-Ortenau“ aufmerksam. II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 97/2018 502 1. Verwendung Haushaltsmittel 2018 - Interkultureller Beirat Herr Schöneboom verweist auf die Sitzungsdrucksache. Der Interkultureller Beirat beschließt: 1. Der Interkulturelle Beirat nimmt die Haushaltsmittelübersicht 2018 zur Kenntnis. 2. Der Interkulturelle Beirat stimmt der Verwendung der Mittel entsprechend den Vorschlägen zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats vom 08.03.2018 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 03.05.2018 Vorsitzender Protokollführung