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Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 03.05.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 18:10 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat Dr. John

CDU:

Stadtrat Günther

Freie Wähler:

Stadträtin Llombart

FDP:

Stadträtin Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Frau Beck
Frau Biedermann
Herr Donner
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Held
Herr Jäckle
Herr Karsten
Herr Meier
Frau Nguyen
Frau Simon-Studer
Frau Sommer
Frau Valdivieso
Herr Wentland
Frau Yildiz
Frau Youkhanna

entschuldigt fehlen:

Stadträtin Granderath
Herr Adda
Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi
Herr Ahmad
Herr Boeckmann
Frau Duygu
Herr Held vertreten durch Frau Held
Frau Koc
Herr Özergül
Herr Dr. Rahman

-2Frau Rinderspacher vertreten durch Frau Valdivieso
Frau Dr. Roth
Frau Rudi
Frau Wagner
Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am
16.04.2018.
2.

Bericht der Sprecherinnen

2.1

Antrag: "Stammtischparolen (Flucht, Asyl) gekonnt kontern"

Frau Nguyen informiert darüber, dass das Tagesseminar „Stammtischparolen
(Flucht, Asyl) gekonnt kontern“ am 20.10.2018 in der VHS stattfinden soll.
Die Seminarkosten betragen 830,00 Euro. Eine Bezuschussung dieser Kosten in Höhe von 500,00 Euro wurde bei der Landeszentrale für politische Bildung beantragt. Die restlichen Kosten müssten aus dem Beiratsbudget beglichen werden.
Herr May ergänzt, dass auch eine Bezuschussung aus dem Flüchtlingsbudget denkbar wäre, sofern keine Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.
Der Beirat nimmt das beantragte Tagesseminar zustimmend zur Kenntnis.
2.2

Landesgartenschau 2018
Eröffnung des Interkulturellen Gartens

Frau Nguyen berichtet von der Eröffnungsfeier des Interkulturellen Gartens
und verweist darauf, dass jeden Mittwoch von17:00 Uhr bis 18:00 Uhr der
„Gärtner-Treff“ im Interkulturellen Garten stattfindet. Interessierte sind dort
jederzeit herzlich willkommen und können eine kleine Führung durch den
Garten mitmachen.

-3"Tag der Kulturen" am 07.07.2018
Frau Nguyen informiert, dass am „Tag der Kulturen“ ein Bühnenprogramm
von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr sowie verschiedene Infostände geplant sind.
Herr May ergänzt, dass ein Rundschreiben bezüglich des Bühnenprogramms
per Mail verschickt wurde. Der Anmeldeschluss für die Mitwirkung beim Bühnenprogramm ist der 24.05.2018. Die Planungsgruppe wird sich am
29.05.2018, 18:00 Uhr, im Amt für Soziales, Schulen und Sport treffen.
Suppenfestbotschafter und Suppenfest
Frau Nguyen berichtet, dass das Suppenfest auf Vorschlag der Verwaltung
am 17.11.2018 im Max-Planck-Gymnasium und ab 2019 dann in der Sporthalle im Bürgerpark durchgeführt werden kann.
Im Rahmen der „Interkulturellen Tage“ werden sog. Suppenfestbotschafter
auch auf der Landesgartenschau entsprechende Werbung für das Suppenfest machen.
2.3

"Interkulturelle Tage/Wochen" im Herbst 2018 (23.09. - 17.11.)

Frau Nguyen informiert, dass die Interkulturellen Tage/Wochen in der Zeit
vom 23.09.18 bis 17.11.18 stattfinden werden und ruft die Beiratsmitglieder
auf, Ideen und Vorschläge einzubringen. Inhaltlich sollten die Interkulturellen
Tage ähnlich wie im vergangenen Jahr sein. Die Festlegung der Termine sollte bereits vor der Sommerpause feststehen, so dass zeitnah der Werbeflyer
erstellt werden kann.
Herr Schöneboom schlägt vor, eventuelle neue Ideen und Vorschläge über
die inhaltliche Gestaltung der Interkulturellen Tage/Wochen Herrn May zuzumailen.
2.4

Vorschau Herbsttagung des Interkulturellen Beirats

Frau Nguyen informiert die Beiratsmitglieder, dass im November 2018 eine
Herbsttagung des Interkulturellen Beirats stattfinden wird. Der Termin wird in
der nächsten Beiratssitzung bekannt gegeben.
Sie bittet darum, sich bis zur nächsten Beiratssitzung Gedanken darüber zu
machen, welche Themen bei der Herbsttagung bearbeitet werden sollten.
Herr May ergänzt, dass in der nächsten Beiratssitzung bereits eine erste
Themensammlung vorhanden sein sollte. In diesem Zusammenhang informiert er auch darüber, dass die Beiratssitzung am 19.07.2018 in der Kita+
stattfinden wird.
3.

LAKA BW - aktuelle Informationen (Frau Rudi und Herr Karsten)

Herr Karsten berichtet von der Sitzung der LAKA BW. Themen hierbei waren
u.a. Bundestagswahl, Armut, Rente, Filmfestival, u.a.
Herr May ergänzt, dass die nächste Vollversammlung der LAKA BW am
16.06.18 in Karlsruhe stattfinden wird.

-44.

Anfragen und Rückmeldungen

Keine Anfragen und Rückmeldungen
5.

Sonstiges

Frau Simon-Studer macht auf die heutige Veranstaltung in der Stadtmühle
„Eurodistrict Straßbourg-Ortenau“ aufmerksam.

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
97/2018
502

1.

Verwendung Haushaltsmittel 2018 - Interkultureller Beirat

Herr Schöneboom verweist auf die Sitzungsdrucksache.
Der Interkultureller Beirat beschließt:
1. Der Interkulturelle Beirat nimmt die Haushaltsmittelübersicht 2018 zur
Kenntnis.
2. Der Interkulturelle Beirat stimmt der Verwendung der Mittel entsprechend
den Vorschlägen zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats vom
08.03.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 03.05.2018

Vorsitzender

Protokollführung