ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2019
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.05.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:34 Uhr bis 17:39 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer vertritt Hermann Kleinschmidt
Stadträtin Frei
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Frau Berchtenbreiter
Herr Biegert
Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Korn
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Neumeister
Herr Rinderspacher
Frau Ruder
Frau Sütterlin
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Benz
Stadtrat Kleinschmidt vertreten durch Stadträtin Dreyer
-2Stadtrat Wille
Herr Beck
Frau Hoefert vertreten durch Frau Berchtenbreiter
Herr Hurst vertreten durch Herr Rinderspacher
Frau Sommer
Protokollführung:
Frau Isenmann
Zuhörende:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
48/2019
502
1.
Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport empfiehlt:
Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung sowie der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport empfehlen dem Gemeinderat die Verabschiedung der entworfenen
Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
vom 06.02.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.05.2019
Vorsitzender
Protokollführung