Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
6. Februar 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 06.02.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:32 Uhr bis 18:07 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Frei
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Kleinschmidt
Stadträtin Dreyer
vertritt Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Benz
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Schwarzwälder vertritt Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Herr Biegert
Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Hoefert
Herr Hurst
Frau Möllinger
Frau Neumeister
Herr Schindler
Frau Sütterlin
vertritt Frau Müller-Schuhmacher
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
entschuldigt fehlen:
Stadträtin Granderath
Stadtrat Dr. John
vertreten durch Stadträtin Dreyer
-2Stadtrat Roth vertreten durch Stadtrat Schwarzwälder
Stadtrat Wille
Herr Beck
Frau Korn
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Herrn Schindler
Frau Ruder
Frau Sommer
Protokollführung:
Frau Isenmann
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.
Projektvorstellung "Lahrer Stadtgulden"
Dieser TOP wird abgesetzt. Ein Infoblatt zum Thema wurde in der Sitzung ausgelegt und
ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
2.
Sachstandsbericht Arbeitsgruppe "Miteinander Wohnen"
Herr Fischer von der Stadtmühle führt in das Thema ein. Seit 2015 beschäftigt man sich im
Sachgebiet bereits mit dem Thema Generationenwohnen. Das Projekt „Miteinander Wohnen“ wird durch Herrn Jürgen Feldmaier von der Freiburger Firma Lokale Agentur für
Wohngruppen begleitet. Die Initiativgruppe trifft sich monatlich in der Stadtmühle.
Die Mitglieder der Initiativgruppe Frau Thomson, Frau Herzog und Herr Zehnle, erläutern
den derzeitigen Sachstandsbericht. Themen wie z.B. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum oder auch Leben im Alter werden in der Initiativgruppe bearbeitet. Derzeit ist die Frage nach der Trägerschaft noch nicht endgültig geklärt. Außerdem wird nach einem Areal
zur Realisierung eines möglichen Wohnprojektes gesucht.
Es folgt eine kurze Aussprache einzelner Fraktionsmitglieder.
-33.
Sachstandsbericht zur Struktur des Arbeitsfeldes "Jugendsozialarbeit
an Schulen"
Frau Töpfer erläutert den TOP. Die Bearbeitung des Themas Jugendsozialarbeit an Schulen wurde durch die Bewilligung eines Stundenkontingents durch den Gemeinderat gestärkt. Dieses Stundenkontingent wurde an die Stelle der Bildungslandschaft angesiedelt.
Sie stellt außerdem die neue Kollegin im Amt 50, Frau Ines Rasem vor. Sie vertritt derzeit
Frau Madeleine Bohnet, welche bisher die Bildungslandschaft betreut hat, aktuell aber in
Elternzeit ist.
4.
Kurzbericht zum Start des Zentralen Vormerksystems
Frau Töpfer berichtet über den Start der Zentralen Vormerkung. Am 15.01.2019 ist das
System online gegangen. Bereits am ersten Tag sind über 200 Vormerkungen eingegangen. Bis zum Tag der Sitzung waren 580 Vormerkungen im System. Das System wurde
sowohl von den Eltern als auch von den Kita-Leitungen bisher sehr gut angenommen. Zu
einem späteren Zeitpunkt wird im Ausschuss noch einmal über die Zentrale Vormerkung
berichtet.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
vom 21.11.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.02.2019
Vorsitzender
Protokollführung