ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2019
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 20.05.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Dr. John
vertritt Walter Caroli
Hirsch
Kleinschmidt
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Wagenmann
vertritt Eberhard Roth
Llombart
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Täubert
Waldmann
Rehm
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Dr. Caroli vertreten durch
Dr. John
Dörfler
Wille
Roth vertreten durch
Wagenmann
Deusch
Protokollführung:
Herr
Dinger
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
105/2019
1. Ergänzung
502
1.
Richtlinie zur Regelung der Gewährung von Betreuungsgeld für die
Vor- und Nachsorge (ohne Geburtshilfe) durch freiberufliche Hebammen
Der Vorsitzende weist auf die Tischvorlage 105/2019 1. Ergänzung „Richtlinie zur Regelung der Gewährung von Betreuungsgeld für die Vor- und Nachsorge (ohne Geburtshilfe) durch freiberufliche Hebammen“ und auf das Ergänzungsblatt hin. Frau Töpfer erläutert kurz die Tischvorlage.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der operativen Umsetzung der Hebammenförderung durch die Einführung
der als Anlage beigefügten Richtlinie für die Regelung der Gewährung von
Betreuungsgeld für die Vor- und Nachsorge (ohne Geburtshilfe) durch freiberufliche Hebammen für werdende Mütter in Lahr wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.05.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin