Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
10. April 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2019
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 10.04.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Burger
Günther
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Mauch
Rompel
Straubmüller
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Frau Fink
Frau Gauggel
Frau Kabisch
Frau Kramer
Herr Lau
Herr Tilebein
Herr Singler
Frau Volz
Zuhörende:
4
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffenlichen Sitzung am 20. März 2019 gefassten Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert das Gewerbegrundstück Flst. Nr. 1371, Industriestraße mit 2.426 m² zu einem Kaufpreis von 99.000 €.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
93/2019
61
1.
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“
- Städtebaulicher Vertrag
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
27.03.2019 (Anlage).
Eine Einführung wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Beauftragung der vorbereitenden Untersuchungen für die Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“ wird an die Wilhelm Projekt
GmbH übertragen.
2. Dem beigefügten Städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt.
3. Die Zustimmung gilt auch für eventuell bis zur Vertragsunterzeichnung
noch notwendig werdende Änderungen, sofern diese nicht in die wesentlichen Grundzüge der Vertragskonditionen eingreifen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
98/2019
603
2.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
-3Gebäudemanagement, vom 26.03.2019 (Anlage).
Frau Kabisch berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019 zur Sanierung des
Max-Planck-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
101/2019
603
3.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffelgymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Gebäudemanagement, vom 26.03.2019 (Anlage).
Frau Kabisch informiert anhand einer Power-Point-Präsentation.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019 zur Sanierung des
Scheffelgymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
100/2019
603
4.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Gebäudemanagement, vom 26.03.2019 (Anlage).
Frau Kabisch berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019 zur Sanierung der
Schutterlindenbergschule wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4-
106/2019
605
5.
Ortenaubrücke - Änderung der Farbgebung des Überbaus
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau; vom 01.04.2019 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die geplante Farbgebung „Reinorange“ (RAL 2004) des Fahrbahnbelages
der Ortenaubrücke in Lahr wird durch den Farbton der angrenzenden Fußwegoberflächen ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses am 20. März 2019 und 26. März 2019
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.04.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin