Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
27. März 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2019
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 27.03.19, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Burger
Freie Wähler:
Stadtrat
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Vollmer
Sachkundige Einwohner:
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Arand
Aslan
Biedermann
Dreyer
Ducksch
Ertl
Hörner
Jäckle
Kaiser-Munz
Klauß
Lebfromm
Nebel
Ritter
Weismann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Herr
Herr
Frau
Uffelmann
Held
Spitzmüller
Wichmann
Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörende:
Herr Hörner, Jugendgemeinderat
Frau Aslan, Jugendgemeinderätin
Herr Ritter, Jugendgemeinderat
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.1
Vorstellung der Ergebnisse der Befragung zum Rathausplatz des gemeinsamen Arbeitskreises von Seniorenbeirat und Jugendgemeinderat
Frau Ertl, Frau Kaiser-Munz, Herr Fischer sowie die drei anwesenden Mitglieder des Jugendgemeinderats stellen die Ergebnisse der Befragung vor.
Die Auswertung ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Schöneboom dankt den Initiatoren für die Organisation und Durchführung dieser Bürgerbefragung und stellt eine Stellungnahme der Verwaltung in
der nächsten Beiratssitzung in Aussicht.
II. BERICHTE
2.1
Bericht aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 25.02.2019. Das Protokoll dieser Sitzung ist im Ratsinformationssystem
veröffentlicht.
2.2
Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Ducksch berichtet von der Sitzung des Kreisseniorenrats Ortenau e.V.
vom 31.01.2019. Das Protokoll ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
2.3
Projekt Spielplatzpaten
Frau Kaiser-Munz berichtet über das Spielplatzpatenkonzept, welches dieser
Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist.
Herr Schöneboom bittet darum, das Konzept nochmals mit Herrn Sottru von
der zuständigen Fachabteilung zu besprechen.
2.4
Lahr erzählt
Stadtrat Burger berichtet, dass sich die Projektgruppe am 11.02. zur Planung
einer Neuauflage von „Lahr erzählt“ beraten hat. Zwischenzeitlich stehen 3
Termine fest:
08.10.19: „Das Leben danach“
12.11.19: „Auch ich war ein Flüchtling“
03.12.19: „Abend des Ehrenamtes“
Nächstes Treffen der Planungsgruppe: 24.06.19, 14:30 Uhr, Mediathek
-32.5
Jubiläum: 20 Jahre Stadtseniorenbeirat
Herr Fischer berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe am 04.04.19 für die Vorberatung und weitere Planung der Jubiläumsfeier am 30.11.19 in der Stadtmühle treffen wird.
2.6
Seniorenfrühstück
Frau Weismann berichtet, dass das Seniorenfrühstück am 27.07.19 stattfinden wird. Für die Vorbereitung und Durchführung werden noch weitere Helferinnen und Helfer benötigt. Sie bittet um Unterstützung.
Ein Vorbereitungstreffen findet am 11.07.19 statt.
Stadtrat Wagenmann verlässt gegen 18:30 Uhr die Sitzung.
2.7
Fahrsicherheitstraining
Frau Ertl berichtet, dass aufgrund der sehr großen Nachfrage im vergangenen Jahr weitere Pkw-Trainingseinheiten am 25.04.19 und am 16.05.19, jeweils 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr, durchgeführt werden. Teilnahmegebühr: 50 €
Herr Fischer ergänzt, dass am 28.05.2019 ein Fahrsicherheitstraining für EBikes stattfindet.
III. VERSCHIEDENES
3.1
Anfragen
Herr Schöneboom informiert, dass im Haushalt 2019 bereits Planungsmittel
für einen zweiten Aus-/Eingang am Stadtpark eingestellt wurden. Die zuständige Fachabteilung wird eine Entscheidungsvorlage für den Gemeinderat erarbeiten. Auf dieser Grundlage können dann die mit Kostenrechnung belegten Mittel für den Haushalt 2020 beantragt werden.
Frau Ertl stellte in einer früheren Beiratssitzung den Antrag, eine Prüfung zu
veranlassen, war für Kosten für eine barrierefreie Gestaltung des gepflasterten Fläche auf dem Marktplatz entstehen würden. Da noch keine Aussagen
vorliegen, bittet Herr Schöneboom um Zeitaufschub.
Frau Ertl bittet darum, den Standort der Bücherrückgabebox bei der Mediathek zu prüfen, da die Barrierefreiheit nicht mehr gewährleistet wird. Herr
Schöneboom sichert zu, sich die Situation anzuschauen.
3.2
Veranstaltungshinweise
Herr Fischer verweist auf den 34. Landesseniorentag Baden-Württemberg
auf dem BUGA-Gelände in Heilbronn am 05.06.19 und bittet um rasche Anmeldung.
-43.3
Planung der nächsten Sitzung am 03.07.2019
Die nächste Beiratssitzung findet am 03.07.19, 17:30 Uhr, in der Stadtmühle
mit anschließendem Imbiss statt.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats vom
30.01.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 27.03.2019
Vorsitzender
Protokollführung