Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
8. April 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2019
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 08.04.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Dr. Caroli
Kleinschmidt
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
vertritt Hansjakob Schweickhardt
Rompel
Dörfler
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Roth
Llombart
Girstl
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Täubert
Waldmann
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Schweickhardt vertreten durch
Burger
Wille
Uffelmann
Protokollführung:
Frau
Waldmann
Zuhörende:
2 Pressevertreter
:
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
96/2019
501
1.
Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von € 15.000,- für
den Bau von Umkleide- und Duschräumen (Übergangslösung Containeranlage nach Brandschaden) für die Türkische Jugendspielgemeinschaft (TJSPG) Lahr e.V.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von € 15.000,unter der Finanzposition 2.5500.987000-998 wird zugestimmt. Die Mehrausgaben werden durch Einsparrungen bei der Finanzposition 1.5500.700000
gedeckt.
2. Der Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von max. € 15.000,für den Bau von Umkleide- und Duschräumen (Übergangslösung Containeranlage nach Brandschaden) für die Türkische Jugendspielgemeinschaft
(TJSPG) Lahr e.V. wird zugestimmt.
3. Auf eine Eigenbeteiligung des Vereins an den Maßnahmekosten wird verzichtet, da die Versicherung für die Kosten von Übergangslösungen nicht
aufkommt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
83/2019
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3-
84/2019
201
2.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
3.
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 03.12.2018 und 11.02.2019.
Die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 03.12.2018 und 11.02.2019 werden zur Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.04.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin