Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
30. Januar 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 30.01.19, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer
CDU:
Stadtrat Burger
Freie Wähler:
Stadtrat Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Vollmer bis 18:50 Uhr
FDP:
Stadtrat Uffelmann bis 18:50 Uhr
Sachkundige Einwohner:
Frau Biedermann
Herr Dreyer
Frau Ducksch
Frau Ertl
Herr Held
Herr Jäckle
Frau Kaiser-Munz
Frau Klauß
Herr Lebfromm
Frau Nebel
Herr Spitzmüller
Frau Weismann
Frau Wichmann
entschuldigt fehlen:
Frau Arand
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.1
Vorstellung des geplanten Bürgerbeteiligungsprojektes "Stadtgulden
Lahr" durch Herrn Jakob Crone (Amt für Soziales, Schulen und Sport,
Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung)
Herr Jakob Crone stellt das geplante Bürgerbeteiligungsprojekt „Stadtgulden
Lahr“ vor und verweist auf die Pressekonferenz am 31.01.2019. Anschließend beantwortet er die Fragen der Beiratsmitglieder. Auf die beigefügte Anlage 1 wird verwiesen.
1.2
Vorstellung des Projektes "Sicherheitstraining für E-Bikes/Pedelecs"
durch Frau Dorothee Fleck
Frau Dorothee Fleck stellt das Projekt „Sicherheitstraining für E-Bikes/Pedelecs“ vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder. Auf
die beigefügte Anlage 2 wird verwiesen.
1.3
Vorstellung des Bewegungstreffs als Dauereinrichtung durch Frau Karin Ruder (Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Lahr)
Frau Karin Ruder stellt das Deutsche Rote Kreuz und der Bewegungstreff als
Dauereinrichtung vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder. Auf die Anlage 3 wird verwiesen.
II. BERICHTE
2.0
Bericht aus dem Gemeinderat
Außerhalb der Tagesordnung berichtet Herr Schöneboom von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.01.2019. Hierbei wurde auch über den
Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr beraten.
Da dieses Thema grundsätzlich auch für Seniorinnen und Senioren interessant ist, schlägt er vor, in die nächste Beiratssitzung einen Sachverständigen
des ÖPNV einzuladen.
2.1
Gemeinsamer Arbeitskreis von Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat
Frau Ertl berichtet von der Umfrage in der Bevölkerung bezüglich der Neugestaltung des Rathausvorplatzes am 15.12.2018. Die Resonanz war sehr gut.
Es wurden insgesamt 180 Fragebögen abgegeben. Die Auswertung wird
derzeit vom Kinder- und Jugendbüro vorgenommen. Ein weiterer Bericht
ergeht in der nächsten Beiratssitzung.
Die Stadträte Uffelmann und Vollmer verlassen um 18:50 Uhr die Sitzung.
-32.2
Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Ducksch informiert, dass die nächste Sitzung des Kreisseniorenrats Ortenau e.V. am 31.1.2019 stattfindet.
2.3
Projekt Spielplatzpaten
Frau Kaiser-Munz informiert, dass sie mit Freiburg, Münster, Lampertheim,
Mörs und Mainz Kontakt aufgenommen habe, um in Erfahrung zu bringen,
wie diese Städte ihr Projekt „Spielplatzpaten“ geplant und durchgeführt haben. Sie stellt die Frage, wie das Projekt in der Stadt Lahr weiter verfolgt
werden kann bzw. in welcher Facheinheit dieses Thema verankert werden
könnte.
Herr Fischer schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden.
Herr Schöneboom ist jedoch der Ansicht, dass die Sprecherinnen nochmals
Kontakt mit der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt aufnehmen sollten.
2.4
Jubiläum: 20 Jahre Stadtseniorenbeirat
Herr Fischer informiert, dass in diesem Jahr der Stadtseniorenbeirat sein
20jähriges Jubiläum und die Stadtmühle ihr 40jähriges Jubiläum feiern. Ein
generationsübergreifender Aktionstag ist am 30.10.2019 in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark geplant.
2.5
Finanzbericht 2018
Herr Fischer stellt den Finanzbericht 2018 zur Verfügung, welcher dieser
Niederschrift als Anlage 4 beigefügt ist.
III. VERSCHIEDENES
3.1
Anfragen
Frau Ertl bringt nochmals ihre Anfrage bezüglich einer Neugestaltung der
Pflasterfläche auf dem Marktplatz in Erinnerung.
3.2
Veranstaltungshinweise
Herr Fischer verweist auf diverse Veranstaltungen in den kommenden Wochen.
3.3
Planung der nächsten Sitzung am 27.03.2019
Die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats findet am 27.03.2019 in den
Geschäftsräumen des Deutschen Roten Kreuzes statt. Eine entsprechende
Einladung wird fristgerecht verschickt.
-4IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 12.12.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.01.2019
Vorsitzender
Protokollführung