Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
22. Oktober 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2019
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 22.10.19, im DRK Kreisverband Lahr e.V., Geschäftsraum
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Rehm
SPD:
Stadträtin Dreyer
AfD:
Stadträtin Amann-Vogt
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat Durke vertritt Stadtrat Oßwald
Sachkundige Einwohner:
Herr Burger
Herr Dreyer
Frau Ducksch
Frau Ertl
Frau Fischer
Herr Held
Herr Jäckle
Frau Kaiser-Munz
Frau Klauß
Herr Leuser
Herr Spitzmüller
Frau Weismann
Frau Wichmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Roth
Stadtrat Wille
Stadtrat Uffelmann
Stadtrat Oßwald vertreten durch Stadtrat Durke
Herr Dr. John
Protokollführung:
Frau Huß
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.1
Vorstellung der Angebote des Deutschen Roten Kreuzes durch den
Kreisgeschäftsführer Joachim Hurst
DRK-Kreisgeschäftsführer Joachim Hurst begrüßt die Beiratsmitglieder und
stellt die Angebote des Deutschen Roten Kreuzes vor. Frau Ruder ergänzt,
dass der offene DRK-Bewegungstreff auf dem LGS-Gelände im Mai 2019
startete und zwischenzeitlich sehr gut besucht wird. Der Bewegungstreff startet jeden Montag um 09:00 Uhr am Seehaus.
1.2
Vorstellungsrunde
Da sich im Beirat personelle Veränderungen ergeben haben, stellen sich alle
anwesenden Beiratsmitglieder kurz vor.
1.3
Verabschiedung ausscheidender Mitglieder
Herr Schöneboom verabschiedet die anwesenden ehemaligen Beiratsmitglieder Biedermann, Nebel und Lebfromm und dankt ihnen für ihr langjähriges Engagement im Stadtseniorenbeirat.
1.4
Aufgaben des Stadtseniorenbeirates und aktuelle Geschäftsordnung
Herr Schöneboom verweist auf die ausgehändigte Geschäftsordnung des
Stadtseniorenbeirats.
II. BERICHTE
2.1
Bericht aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
vom 21.10.2019. Das Protokoll kann im Ratsinformationssystem der Stadt
Lahr (www.lahr.de) eingesehen werden.
2.2
Pflasterung Marktstraße
Herr Schöneboom informiert über den aktuellen Sachstand. Zwischenzeitlich
liegen Vorschläge bzw. Kostenschätzungen für eine barrierefreie Gestaltung
der Pflasterung (z.B. Abschleifen) vor. Allerdings wäre ein komplettes Abschleifen der Pflasterung finanziell nicht leistbar. Er schlägt vor, sich an einer
unkritischen Stelle zeigen zu lassen, ob ein Abschleifen von Teilbereichen
bzw. Abschnitten möglich wäre. Weitere Informationen folgen.
-32.3
Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Ducksch berichtet. Das ausführliche Protokoll der Sitzung ist dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt.
2.4
Seniorenfrühstück/Ergebnisse der Tischgespräche
Herr Fischer berichtet. Die Ergebnisse der Tischgespräche sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
2.5
Lahr erzählt
Herr Burger verteilt den als Anlage beigefügten Flyer.
Stadträtin Amann-Vogt und Herr Burger verlassen um 19:00 Uhr die Sitzung.
2.6
Vorbereitung des Generationentages am 30.10.2019
Herr Fischer verteilt den als Anlage beigefügten Flyer.
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
3.1
Benennung von sachkundigen Bürgern für den Umweltausschuss, Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und den Beirat für
Verkehrsangelegenheiten
Aus dem Beirat werden folgende sachkundige Bürger benannt:
Umweltausschuss:
Ducksch (Mitglied) – Burzlaff (Vertreter)
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung:
Ertl (Mitglied) – Kaiser-Munz (Vetreterin)
Beirat für Verkehrsangelegenheiten:
Jäckle (Mitglied) – Leuser (Vertreter)
3.2
Wahl von zwei bis drei Sprecher/-innen des Stadtseniorenbeirates
Die Beiratsmitglieder entscheiden sich für eine offene Wahl und wählen einstimmig Frau Ertl und Frau Kaiser-Munz, welche die Wiederwahl annehmen.
IV. VERSCHIEDENES
4.1
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
4.2
Veranstaltungshinweise
-4Herr Fischer verweist auf die ausgelegten Flyer und Zeitschriften.
4.3
Planung der nächsten Sitzung am 11.12.2019
Die nächste Sitzung findet am 11.12.2019, 17:30 Uhr, im Gemeinderatssaal
statt.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 03.07.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 22.10.2019
Vorsitzender
Protokollführung