Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
13. März 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019 Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 13.03.19 , Jugendbegegnungsstätte Schlachthof - Jugend und Kultur, Dreyspringstraße 16, 77933 Lahr Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 18:24 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadtrat Dr. Caroli Freie Wähler: Stadträtin Deusch Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer vertritt Dorothee Granderath FDP: Stadtrat Uffelmann Sachkundige Einwohner: Frau Herr Herr Frau Herr Herr Frau Herr Herr Frau Frau Herr Ertl Gießler Held Hofsäß Kuhn Meier Plaßwich-Probst Rinderspacher Schindler Stulz Wagner Wiskow Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: Frau Frau Frau Frau Herkersdorf Jakobi Schilling Tita entschuldigt fehlen: Stadtrat Stadträtin Stadtrat Herr Herr Frau Benz Granderath vertreten durch Vollmer Baumann Dahringer Dieterle -2- Protokollführung: Herr Frau Herr Frau Frau Frau Frau Herr Frau Frau Frau Frau Hailer Hartig-Gönnheimer Huber Jäck Kaiser-Munz vertreten durch Ertl Reibold Schmiederer Schwab Xhoxhaj Boms Weber Frau Schneider Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Vorstellung des Projektes "AMPEL" durch Frau Eiland Jung und ihr Redaktionsteam Frau Jung und ihr Redaktionsteam stellen das Projekt „AMPEL“ vor. Die „AMPEL“ ist eine Wandzeitung, die im Aushang in der Mediathek Lahr, den Lahrer Werkstätten, den Offenen Hilfen am Rossplatz und im Treffpunkt für Behinderte und Nicht-Behinderte zu lesen ist. Die 1.Ausgabe dieser Wandzeitung ist im Juni 2018 erschienen, die 2.Ausgabe erscheint im Mai 2019. Demnächst wird in der Wandzeitung auch über den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung berichtet. Die 1.Ausgabe ist als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt. 2. Vorstellung der Abteilung Rollstuhltennis des TC Lahr durch Frau Möller und des Angebotes für psychisch Kranke in Kooperation von TC Lahr und Hedwig-Wachenheimhaus durch Herrn Zelzer Frau Möller stellt die Abteilung Rollstuhltennis des TC Lahr vor. Diese Abteilung gibt es seit 2012 und sie besteht aus 5 Mitgliedern (4 Männer, 1 Frau), die 1mal wöchentlich trainieren. Der TC Lahr ist im Umkreis von 250 Kilometer der einzige Verein, der Rollstuhltennis anbietet. In Frankreich allerdings wird sehr viel Rollstuhltennis gespielt, daher hat der TC Lahr eine inspirierende Freundschaft zu einem Verein in Frankreich aufgebaut. Des Weiteren veranstaltet der TC Lahr Fußgänger-Rollstuhlnachmittage, bei denen immer ein -3Fußgänger und ein Rollstuhlfahrer gegen einen Fußgänger und einen Rollstuhlfahrer spielen. Am 10./11. August 2019 findet der 2.Badische Rollstuhltenniscup auf der Tennisanlage des TC-Lahrs statt. Hierzu sind alle herzlich eingeladen. Herr Zelzer berichtet von dem Angebot für psychisch Kranke in Kooperation vom TC Lahr und dem Hedwig-Wachenheimhaus. Das Projekt entstand vor ca. 1 Jahr und ist gut angelaufen. 8-10 psychisch erkrankte Menschen des Hedwig-Wachenheimhauses trainieren 1 Stunde in der Woche beim TC Lahr. Das Training soll dazu beitragen, dass diese Menschen im Aufbau ihrer Persönlichkeit unterstützt werden und ein bisschen „Alltag“ erleben können. Der Mitgliedsbeitrag und die Tennisausrüstung werden durch Spenden finanziert. 3. Künftiges Vorgehen Tag der Inklusion Frau Dorow schlägt vor, alle 2 Jahre ein Tag der Inklusion durchzuführen. Somit ist der nächste Tag der Inklusion im Jahr 2020. Der Beirat ist damit einverstanden. Frau Dorow gibt eine Liste herum, in die sich alle eintragen sollen, die sich an der Planung beteiligen möchten. Dann wird eine Projektgruppe gebildet. Des Weiteren gibt Frau Dorow noch eine Adressenliste herum mit der Bitte um Überprüfung, ob die Angaben korrekt sind. 4. Bericht zur "Besseren fußläufigen Erreichbarkeit von Einkaufszentren in Lahr für Rollstuhlfahrer" durch Herrn Kuhn Herr Kuhn berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation über die „bessere fußläufigen Erreichbarkeit von Einkaufszentren in Lahr für Rollstuhlfahrer“. Die ausführliche Präsentation ist diese Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Er ist der Ansicht, dass auf den Parkplätzen von Einkaufszentren neben der Ausweisung von Rollstuhlparkplätzen auch auf einen gefahrlosen Zugang für Rollstuhlfahrer und anderer Menschen mit Behinderung geachtet werden sollte. Herr Kuhn schlägt deshalb vor, im Beirat einen Beschluss zu fassen. Bürgermeister Schöneboom ist der Ansicht, dass kein Beschluss gefasst werden muss, da die Stadt Lahr in den letzten Jahren bei neuen Bauten die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt hat. Des Weiteren ist die Stadt Lahr, wenn es um die Parkplätze von Einkaufszentren geht, nicht zuständig, da diese im privaten Eigentum sind. Jedoch kann die Stadt Lahr mit den betreffenden Marktleitern Kontakt aufnehmen und das Anliegen des Beirats vortragen. Bürgermeister Schöneboom sagt zu, dem Anliegen des Beirats nachzugehen. Frau Herkersdorf schlägt vor, die Lauf- und Fahrwege für Menschen mit Behinderung auffällig farbig zu markieren. 5. Bericht aus dem Gemeinderat Stadtrat Uffelmann berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.02.2019. -4- II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 48/2019 502 1. Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung empfiehlt: Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung sowie der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport empfehlen dem Gemeinderat die Verabschiedung der entworfenen Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2018 Es werden keine Einwände erhoben, die Niederschrift ist genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 13.03.2019 Vorsitzender Protokollführung