Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
8. Oktober 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2019
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 08.10.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat Roth
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann
Stadträtin Nguyen
SPD:
Stadtrat Hirsch
Stadträtin Frei
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadtrat Dörfler
Stadträtin Korn
AfD:
Stadtrat Himmelsbach
FDP
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadträtin Öger
Stadtrat Durke
Sachkundige Einwohner:
Frau Beck
Frau Berchtenbreiter
Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Herr Krause
Frau Llombart
Frau Möllinger
Frau Neumeister
Frau Obert
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Frau Ruder
Frau Sütterlin
Frau Braun
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat Wille
Stadträtin Amann-Vogt
Stadtrat Uffelmann
Frau Bucherer
Frau Hoefert vertreten durch FrauBerchtenbreiter
Frau Kopp vertreten durch Frau Reibold
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Frau Beck
Protokollführung:
Frau Huß
Zuhörende:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
248/2019
502
1.
Information zur Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen
Frau Kathrin Beck vom Caritasverband Lahr e.V. informiert das Gremium anhand des Don-Bosco-Zentrums über die Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen.
Die Informationen zur Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Stadrat Hirsch erscheint um 18:15 Uhr zur Sitzung.
250/2019
502
2.
Bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten
Frau Töpfer erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Schöneboom eröffnet die Fraktionsrunde.
Stadtrat Krause schlägt vor, die Betreuungszeiten in den Einrichtungen zu
erweitern bzw. auf 06:45 Uhr vorzuverlegen.
Stadtrat Himmelsbach schlägt vor, eine Gebührenbefreiung ab dem 3. Kindergartenjahr einzuführen.
Herr Schöneboom stellt weitere Informationen in der nächsten Sitzung in
Aussicht.
-3Frau Ruder und Stadtrat Girstl verlassen gegen 19:00 Uhr die Sitzung.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt:
1. Die rechnerische Bedarfsplanung für 1-6jährige Kinder, Stand September 2019 und die Auswertung der Bedarfsmeldungen aus der Zentrale Vormerkung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln beauftragt, den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen
für 1-6jährige Kinder weiter fortzusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 17.07.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Stadträtin Granderath verlässt um 19:10 Uhr die Sitzung.
Lahr/Schwarzwald, 08.10.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin