Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2019
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 05.06.19 , Kindertagesstätte Lahrer Pünktchen
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:25 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

Freie Wähler:

Stadtrat Wagenmann vertritt Annerose Deusch

CDU:

Stadtrat Burger vertritt Julius Benz

FDP:

Stadtrat Uffelmann

Sachkundige Einwohner:

Herr Baumann
Herr Gießler
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Hofsäß
Herr Huber
Frau Jäck
Herr Kuhn
Herr Meier
Frau Plaßwich-Probst
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Herr Schindler
Frau Stulz
Frau Wagner

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau Boms
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi
Frau Tita

entschuldigt fehlen:

Stadtrat Benz vertreten durch Stadtrat Burger
Stadträtin Deusch vertreten durch Stadtrat Wagenmann
Stadtrat Dr. Caroli
Stadträtin Granderath
Herr Dahringer
Frau Dieterle
Herr Hailer
Herr Held
Frau Kaiser-Munz

-2Herr Schmiederer
Herr Wiskow
Frau Xhoxhaj
Frau Schilling
Frau Weber

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Vorstellung der Kita Lahrer Pünktchen durch Frau Plaßwich-Probst

Frau Plaßwich-Probst begrüßt die Beiratsmitglieder und stellt die neue Kita
Lahrer Pünktchen vor. Sie lädt zu einer Führung durch das Gebäude nach
Ende der Sitzung ein.
2.

Konstituierung des Beirats nach den Kommunalwahlen

Frau Dorow informiert über das weitere Vorgehen der Verwaltung bezüglich
der Konstituierung des Beirats nach den Kommunalwahlen. Nachdem der
neue Gemeinderat gewählt und konstituiert ist, wird er die Beiräte und beratenden Ausschüsse bilden. Die sachkundigen Einwohner erhalten zu gegebener Zeit ein Schreiben der Abt. Ratsangelegenheiten mit weiteren Informationen.

3.

Aktueller Sachstand des Projekts "Sport für ALLE"

Frau Dorow infomiert über den aktuellen Sachstand des Projekts „Sport für
ALLE“.
II. BERICHTE
1.

Bericht aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen GR-Sitzung am 03.06.2019.
Die Themen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Lahr/Schwarzwald
abrufbar.
2.

Bericht aus der Projektgruppe "Tag der Inklusion"

Frau Dorow informiert, dass sich zwischenzeitlich eine Projektgruppe für die
Vorbereitung des „Tags der Inklusion 2020“ gebildet hat. Weitere Informationen erhalten die Beiratsmitglieder in der nächsten Sitzung nach der Sommerpause.

-33.

Bericht aus der Sitzung des Behindertenbeirats im Ortenaukreis am
06.02.2019

Herr Kuhn berichtet aus der Sitzung des Behindertenbeirats im Ortenaukreis
am 06.02.2019.
4.

Bericht aus der Sitzung des Netzwerks Inklusion des Städtetags am
24.05.2019

Frau Dorow berichtet aus der Sitzung des Netzwerks Inklusion des Städtetags am 14.05.2019, welche auf der Buga in Heilbronn stattgefunden hat.
Herr Schöneboom und Herr Rinderspacher verlassen um 18:15 Uhr die Sitzung.
III. VERSCHIEDENES
1.

Anfragen/Anträge

Herr Kuhn informiert, dass sich der Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprojekts „Stadtgulden Lahr“ beworben hat. Die ‚Toiletten für alle‘ im Haus am See, in der Sporthalle sowie
im Stadtpark benötigen einen speziellen Lifter.
Frau Dorow bittet darum, dass ein Beiratsmitglied am 11.07.2019 an Arbeitskreis „Entwicklungsplanung Verkehr“ teilnimmt, da sie verhindert ist. Herr
Kuhn sagt die Teilnahme zu.
2.

Planung der nächsten Sitzung am 23.10.2019

Frau Dorow berichtet, dass die nächste Sitzung des bis dahin neu gebildeten
Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung am 23.10.2019 im
Schlachthof Jugend & Kultur, Dreyspringstraße 16, 77933 Lahr, stattfinden
wird. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet ein Workshop zur Themenfindung in der neuen Wahlperiode statt.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung am 13.03.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 05.06.2019

Vorsitzender

Protokollführung