Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
10. Oktober 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2019
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 10.10.2019 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Nguyen
SPD:
Stadträtin
Kremling-Deinert
CDU:
Stadträtin
Korn
AfD:
Stadtrat
Haller
FDP
Stadträtin
Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Adda
Ahmad-Hussein Alyaaqubi
Beck
Berchtenbreiter
Boeckmann
Ducksch
Eisenmann
Endres
Erling
Franke
Held
Hertenstein
Jäckle
Karsten
Kousar
Meier
Möring
Dr. Rahman
Rudi
Sarialioglu
Simon-Studer
-2Frau
Frau
Sommer
Wacker
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Ahmad vertreten durch
Kousar
Donner vertreten durch
Eisenmann
Duygu
Yildiz
Frau
Schneider
entschuldigt fehlen:
Protokollführung:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Vorstellungsrunde der Beiratsmitglieder
Herr May stellt die neuen Beiratsmitglieder vor.
2.
Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom kann aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am
30.09.2019 nicht berichten, da er urlaubsbedingt an der Sitzung nicht teilgenommen hat. Die letzte Sitzung des Gemeinderates mit Oberbürgermeister
Dr. Müller findet am 21.10.2019 statt.
3.
Bericht der Sprecherinnen
3.1
Rückblick auf die Kommunal- und Europawahlen
Frau Nguyen teilt mit, dass 2 Personen mit Migrationshintergrund in den Gemeinderat gewählt worden sind. Dies ist ein toller Erfolg. Es haben bei dieser
Wahl auch deutlich mehr Personen mit Migrationshintergrund kandidiert. Herr
May verteilt hierzu den Bericht aus der Badischen Zeitung „Für mehr Vielfalt
im Stadtparlament“. Dieser Zeitungsbericht ist dieser Niederschrift als Anlage
1 beigefügt.
3.2
Rückblick auf das Fest der Kulturen am 20.07.2019
-3Frau Alyaaqubi berichtet vom Fest der Kulturen. Das Fest der Kulturen war
ein gelungenes Fest. Der Interkulturelle Beirat hat sich mit einem eigenen
Info-Stand präsentiert.
3.3
Aktueller Stand beim Interkulturellen Garten
Frau Nguyen berichtet über den aktuellen Sachstand. Die Erweiterungsarbeiten sind noch voll im Gang. Frau Nguyen wird in der nächsten Sitzung wieder
darüber berichten. Am 23.10.2019 findet das Herbstfest im Interkulturellen
Garten statt. Es wird demnächst eine Delegation aus Neuenburg kommen
und den Interkulturellen Garten besichtigen. Der Interkulturelle Garten wird
weiterhin ein Projekt des Interkulturellen Beirats sein und von der Stadtverwaltung adäquat unterstützt werden.
3.4
Planungen und Vorbereitungen für das 12. Internationale Suppenfest
am 12.10.2019 in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark
Am 12.10.2019 findet in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark das 12. Internationale Suppenfest statt. Das 12. Internationale Suppenfest findet erstmalig
zusammen mit dem Bürgerbeteiligungsprojekt „Stadtgulden“ in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark statt. Es wird zwei Durchgänge geben: ab 11:30
Uhr erste Runde und ab 16:00 Uhr zweite Runde. Herr Schöneboom teilt mit,
dass der Interkulturelle Beirat ein Projekt und der Freundeskreis Flüchtlinge
zwei Projekte beim Bürgerbeteiligungsprojekt „Stadtgulden“ eingereicht haben. Mitglieder des Interkulturellen Beirats beteiligen sich als Helfer/-innen
bei der Veranstaltung.
4.
Anfragen und Rückmeldungen
Klausurtagung im Jahr 2020
Herr May teilt mit, dass es im Frühjahr 2020 eine Klausurtagung geben wird.
Bei der Klausurtagung sollen Themen festgelegt werden, mit denen sich der
Interkulturelle Beirat in den nächsten Jahren befassen soll. Herr Endres ist
der Meinung, dass auch politische Themen im Interkulturellen Beirat noch
mehr behandelt werden sollten, er nennt z.B.:
Schulische Probleme der Kinder von Neubürger aus Rumänien und
Bulgarien
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
Religiöse Vielfalt in Lahr
Seitens der Verwaltung wird dies gerne aufgegriffen und bei der Klausurtagung berücksichtigt.
Ausstellung vom Freundeskreis Flüchtlinge Lahr im Stadtmuseum
Der Freundeskreis Flüchtlinge Lahr macht eine Ausstellung über das Leben
und den Alltag von Geflüchteten in Lahr. Diese Ausstellung ist vom 22.09.10.11.2019 im Stadtmuseum zu besichtigen. Dr. Rahman sagt, dass der
Freundeskreis noch zusätzliche Personen sucht, die Führungen durch die
Ausstellung anbieten.
-4Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen
Frau Nguyen berichtet von der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen, an der sie teilgenommen hat. Diese fand im September 2019 in Berlin
statt. Frau Nguyen bittet darum, dieses Thema auf die Tagesordnung der
nächsten Sitzung zu nehmen. Sie wird dann ausführlichere Informationen
hierzu geben.
Ortenauer Integrationspreis
Herr May gratuliert dem Freundeskreis Flüchtlinge zum Gewinn des Ortenauer Integrationspreises.
Veranstaltungshinweise
Herr May macht auf folgende Veranstaltungen aufmerksam:
a.) „Soziales Ehrenamt – Lust und Frust!?“ am Freitag, 18. Oktober 2019,
18:00 - 21:00 Uhr im VHS-Zentrum zum „Pflug“.
Es handelt sich hierbei um einen Kurs für Menschen, die sich für ein Ehrenamt im sozialen Bereich interessieren oder schon im sozialen Ehrenamt tätig
sind.
b.) „Interkulturelles Ehrenamt (Migration/Integration) ,Lust und Frust?“ am
Samstag, 19. Oktober 2019, 09:30 - 13:00 Uhr im VHS-Zentrum zum „Pflug“.
Es handelt sich hierbei um einen Kurs für Menschen, die sich für ein Ehrenamt interessieren oder schon im Ehrenamt tätig sind.
Anfrage des Netzwerkes aus Kehl
Herr May sagt, dass das Netzwerk Kehl bei ihm angefragt habe, ob eine kleine Delegation des Interkulturellen Beirats demnächst nach Kehl kommen
könnte und dort über den Interkulturellen Beirat berichten würde. Wer Interesse und Zeit hierfür hätte, der soll Herrn May Bescheid geben. Herr May
wird dann einen Termin koordinieren.
5.
Sonstiges
Sonstiges wurde bereits bei TOP 4 mitbehandelt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
260/2019
502
1.
Wahl der Sprecher/innen des Interkulturellen Beirats
Frau Simon-Studer teilt mit, dass sie als Sprecherin nicht mehr zur Wahl
steht. Sie erhält von Herrn May ein Abschiedsgeschenk.
Folgende Personen stellen sich zur Wahl: Frau Nguyen, Frau Alyaaqubi, Herr
Meier.
Herr Schöneboom lässt darüber abstimmen, ob diese 3 Personen als Sprecher/-innen gewählt werden sollen.
Abstimmungsergebnis: alle Stimmberechtigten stimmen zu.
Frau Nguyen, Frau Alyaaqubi und Herr Meier nehmen die Wahl an und Herr
Schöneboom gratuliert den neuen Amtsträgern.
-5-
261/2019
502
2.
Wahl der Vertreter/innen für den Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA)
Herr Karsten teilt mit, dass er als Vertreter nicht mehr zur Wahl steht.
Er erhält von Herrn May ein Abschiedsgeschenk.
Folgende Personen stellen sich zur Wahl:
Frau Rudi, Herr Erling, Herr Durke
Herr Schöneboom lässt darüber abstimmen, ob diese 3 Personen als Vertreter/-innen für den Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen
Baden-Württemberg gewählt werden sollen.
Abstimmungsergebnis: alle Stimmberechtigten stimmen zu.
Frau Rudi, Herr Erling und Herr Durke nehmen die Wahl an und Herr Schöneboom gratuliert den neuen Amtsträgern.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.10.2019
Vorsitzender
Protokollführung