Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
6. Juni 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2019
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 06.06.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
SPD:
Stadträtin
Frei
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Ali
Aslan
Bär
Cakir
Duygu
Hörner
Kashama
Nenaschew
Obert
Ritter
Treiber
Xhoxhaj
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Dörfler
Beck
Cakir
Höfelmayr
Mirau
Özek
Sirwan
Wieber
Protokollführung:
Frau
Metzger
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
-2Zuhörende:
Presse
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3Frau Senja Töpfer / Amtsleiterin Soziales, Schulen und Sport leitet die heutige Sitzung und
begrüßt alle Anwesenden.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
Zwei Vertreter der Badischen Zeitung und der Lahrer Zeitung sind zu Gast und informieren
über den Kandidat-O-Mat zur Oberbürgermeisterwahl am 22. September 2019.
In zwei Workshops am 29. und 30. Juli sollen mit ca. 20 Jugendlichen Fragen für den
Kandidat-O-Mat erarbeitet werden.
Federführend wird die Landeszentrale für politische Bildung die Organisation übernehmen.
1. Begrüßung der neuen fachlichen Begleitung - Taner Demiralay
Frau Töpfer führt in den Tagesordnungspunkt ein und berichtet, dass die Entscheidung zur
Aufgabenübertragung der Begleitung des Jugendgemeinderates an Taner Demiralay bereits im Herbst vergangenen Jahres gefallen ist. Durch Ablauf der Elternzeitvertretung
durch Frau Rüger im Frühjahr 2019 war eine Neuordnung der Aufgaben notwendig. Anfang des Jahres informierte Herr Demiralay über seine Kandidatur für den Stadtrat in Lahr.
Taner Demiralay stellt sich kurz vor.
Er berichtet, dass derzeit geprüft wird, ob er als städtischer Angestellter für die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen ein Stadtratsmandat ausführen kann oder ob Hinderungsgründe
vorliegen. Er wurde im Mai dieses Jahres mit der erforderlichen Stimmenanzahl gewählt.
Er äußert die Bitte, dass er die Begleitung des Jugendgemeinderates abgeben dürfe,
wenn er sein Mandat antreten kann.
2. Informationen aus dem Gemeinderat
Frau Töpfer berichtet über die Themen der letzten Gemeinderatssitzungen.
Gemeinderatssitzung am Montag, 06.05.2019
Unter anderem war Inhalt:
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN und Altenberg
Haushaltsreste für 2018 wurden gebildet
Verleihung der Musikmedaille
Ehrungen erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler
Schulsanierungsmaßnahmen im Max-Planck-Gymnasium, Scheffelgymnasium und
Schutterlindenbergschule
Straßenbenennung – Bebauungsplan Altenberg
Gemeindertssitzung am Montag, 03.06.2019
Unter anderem war Inhalt:
Städträte wurden geehrt
Satzung über die Nutzung des Stegmattensees und der Badestelle am Stegmattensee
-4
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Satzung über den Lahrer Stadtgulden
3. Informationen zur Neuwahl des Jugendgemeinderates
Vlera Xhoxhaj informiert über die anstehende Neuwahl des Jugendgemeinderates.
Plakate und Flyer werden u.a. in den Schulen aushängen.
Vom 24.09. bis zum 18.10. können sich Jugendliche zur Wahl in den Jugendgemeinderat
bewerben.
Am 21.11 ist die letzte Sitzung des Jugendgemeinderates.
Die Kandidatenvorstellung für den neuen Jugendgemeinderat ist am 26.11.2019 im
Schlachthof.
Am 06.12.2019 werden die neu gewählten Jugendgemeinderäte vorgestellt.
Danach findet eine erste Arbeitssitzung statt.
Die erste öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates wird im Februar/März 2020 sein.
4. Rückblick zu den Veranstaltungen im Rahmen des Projektes "Meine Stadt - Meine
Entscheidung"
Martin Hörner berichtet über die Veranstaltung im Rahmen des Projektes „Meine StadtMeine Entscheidung“
Es wurden drei große Aktionen zur Kommunalwahl durchgeführt.
Im März gab es eine Auftaktveranstaltung im Schlachthof.
Es wurden Schulklassen eingeladen.
Herr Biegert / Hauptschullehrer und ehrenamtlich engagierter Bürger in Sachen Politik,
informierte über die Kommunalwahlen 2019. Der Jugendgemeinderat hat danach alkoholfreie Cocktails serviert.
Am 8. Mai fand die Veranstaltung „Politik & Pizza“ statt.
An verschiedenen Stationen konnten die Jugendlichen mit Vertretern der einzelnen Fraktionen beim gemeinsamen Pizzaessen Gespräche führen.
Am 15. Mai fand im Max-Planck Gymnasium eine Podiumsdiskussion statt.
Fabienne Obert und Martin Hörner haben die Moderation übernommen.
Auch diese Veranstaltung fand großes Interesse bei den Jugendlichen.
5. Berichte zu geplanten Veranstaltungen des Jugendgemeinderates bis zum Ende
der Amtszeit
Dunia Aslan und Noah Ritter berichten über die geplanten Veranstaltungen des JGR bis
zum Ende der Amtszeit.
Die traditionelle „Schools Out-Party“ soll auch dieses Jahr wieder stattfinden.
Derzeit fehlt noch eine Person, die die Verantwortung für diese Veranstaltung übernimmt.
In Planung ist ein Krempelturnier auf dem neuen Fußballplatz auf dem LGS Gelände.
-5Ebenso in Planung ist ein Filmtag für Jugendliche im Forum-Kino.
Gemeinsam mit dem Seniorenbeirat soll ein Flohmarkt stattfinden.
Vertreter des JGR möchten sich mit der SMV der jeweiligen Schulen in Lahr (Schülermitverwaltung/Schülersprecher) zusammensetzen, um die Schüler über die Arbeit des JGR
zu informieren.
Auch in diesem Jahr möchte der JGR während der Chrysanthema an einem Tag auf dem
Marktplatz Kuchen verkaufen.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom
07. Februar 2019
Keine Wortmeldungen
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom
11. April 2019
Keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.06.2019
Vorsitzende / Senja Töpfer
Sprecherin JGR
Protokollführung
Sprecherin JGR