Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2019
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 09.05.19, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 18:45 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat Dr. John

CDU:

Stadtrat Günther

Freie Wähler:

Stadträtin Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin Rehm vertritt Dorothee Granderath

FDP:

Stadträtin Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Herr Adda
Frau Ahmad Hussein
Frau Beck
Frau Berchtenbreiter
Frau Biedermann
Frau Ducksch
Frau Duygu
Herr Endres
Herr Held
Herr Jäckle
Frau Koc
Herr Meier
Frau Nguyen
Frau Öger
Herr Dr. Rahman
Frau Rudi
Frau Simon-Studer
Frau Youkhanna

entschuldigt fehlen:

Stadträtin Granderath vertreten durch Stadträtin Rehm
Herr Boeckmann
Herr Donner
Herr Farhan
Herr Karsten
Herr Özergül

-2Frau Rinderspacher
Frau Dr. Roth
Frau Sommer
Frau Wagner
Herr Wentland

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 06.05.2019. Das Protokoll dieser Sitzung ist im Ratsinformationssystem
auf der Homepage der Stadt Lahr veröffentlicht.
2.

Bericht der Sprecherinnen
2.1 Kommunal- und Europawahlen am 26.05.2019

Frau Nguyen schlägt vor, dass der Interkulturelle Beirat ein öffentliches
Statement mit dem Thema „Warum wähle ich?“ abgibt, um dadurch die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, an den Kommunal- und Europawahlen
am 26.05.2019 teil zu nehmen.
Herr May ergänzt, dass die Beiträge von den Beiratsmitgliedern zunächst
über den Mailverteiler an ihn weiter geleitet werden können. Darüber hinaus
verweist er auf die Broschüre „Einfach wählen“.
2.2 Mitwirkung beim Fest der Kulturen am 20.07.2019
Herr May berichtet über den Planungstand für das Fest der Kulturen am
20.07.2019. Erstmalig findet zusätzlich zum Stadtfest und Fest der Kulturen
auch das Vis-á-Vis Fest statt. Daher wird die Großveranstaltung durch Herrn
Oberbürgermeister Dr. Müller nicht wie gewohnt auf dem Marktplatz, sondern
auf dem Schlossplatz eröffnet. Das Fest der Kulturen auf dem Marktplatz wird
von über 15 Lahrer Gruppen, Vereinen und Bands unter dem Motto „Lahr
international – Leben ist Vielfalt“ präsentiert. Der Interkulturelle Beirat wird
sich wie gewohnt mit einem eigenen Info-Stand präsentieren.

-32.3 Erweiterung des Interkulturellen Gartens
Frau Nguyen berichtet über den aktuellen Sachstand. Die Erweiterungsarbeiten sind derzeit voll im Gang. Am 15.05.19 findet ein Treffen im Interkulturellen Garten statt, in dem das weitere Vorgehen besprochen wird. Sie bittet die
Beiratsmitglieder um engagierte Mitwirkung.
Herr Schöneboom signalisiert, dass die Verwaltung keine Vorgaben über
Fortführung, weitere Ausgestaltung bzw. Nutzung des Interkulturellen Gartens geben wird. Vielmehr lebt der Garten von den Ideen und vom Engagement der Mitwirkenden.
Eine Übersicht ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
3.

Vorstellung der Arbeit des Freundeskreises Flüchtlinge Lahr

Die Beiratsmitglieder Endres und Dr. Rahman stellen die Arbeit des Freundeskreises Flüchtlinge Lahr vor und beantworten anschließend die Fragen
aus dem Gremium.
Der Interkulturelle Beirat dankt dem Freundeskreis für die äußerst wertvolle
und sehr gute Arbeit. Herr Schöneboom schließt sich diesem Dank an.
Eine Übersicht von Projekten und Angeboten für und mit Geflüchteten in Lahr
ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
4.

Bericht von der LAKA-Vollversammlung (Frau Rudi)

Frau Rudi berichtet von der LAKA-Vollversammlung am 23.03.2019 in Stuttgart.
Das Sitzungsprotokoll ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
5.

Zusammensetzung und Rekonstituierung des Interkulturellen Beirats
nach den Kommunalwahlen

Herr May erläutert kurz das weitere Vorgehen der Verwaltung bezüglich der
Rekonstituierung des Beirats nach der Kommunalwahl. Die zuständige Fachabteilung wird auf die sachkundigen Einwohner bzw. die vertretenen Institutionen und Vereine schriftlich zukommen. Bis zur neuen Zusammensetzung
des Beirats bleibt die bisherige Konstellation erhalten.
6.

Anfragen und Rückmeldungen

Es liegen keine Themen vor.
7.

Sonstiges

Es liegen keine Themen vor.

-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2019
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.05.2019

Vorsitzender

Protokollführung