Datei: Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

11. April 2019

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2019
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 11.04.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:00 Uhr

Teilnehmende:
SPD:

Stellvertreter

Hirsch

CDU:

Stadtrat

Dörfler

Freie Wähler:

Stadtrat

Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Täubert

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau

Ali
Aslan
Bär
Beck
Cakir
Cakir
Duygu
Höfelmayr
Hörner
Kashama
Mirau
Nenaschew
Obert
Treiber
Xhoxhaj

Stadträtin
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau

Frei
Aslan
Özek
Ritter
Sirwan
Wieber
Schäfer

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:

-2-

Protokollführung:

Frau

Zuhörende:

Frau Stang
Presse

Metzger

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller begrüßt die Sitzungsteilnehmer.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1. Begrüßung der neuen Jugendgemeinderatsmitglieder und der neuen fachlichen
Begleitung Taner Demiralay
Dr. Müller begrüßt die neuen Jugendgemeinderäte.
2. Vorstellung des Patenschaftsprojektes "FindUs" der youngcaritas Lahr durch
Sandra Stang
Sandra Stang bedankt sich für die Einladung zur Sitzung und stellt den Caritasverband
und ihre Arbeit bei der Young Caritas vor.
Beim dem Projekt FindUs – das Patenschaftsprojekt für Weltentdecker –
geht es darum, dass junge Erwachsenen im Alter von 18 – 30 Jahre und Grundschulkinder
im Alter von 5 – 10 Jahren in einem Patenschaftsmodell zusammengebracht werden. Das
Projekt bezieht sich vor allem auf Kinder mit Migrationshintergrund oder mit psychisch erkrankten Eltern.
Die Paten treffen sich für gemeinsame Aktionen mit den Kindern über ein Schuljahr hinweg in der Regel zwischen 1 bis 3 Stunden pro Woche. Ziele sind, dass Kinder eine Bezugsperson außerhalb der Familie haben um Probleme zu besprechen, oder auch das
Umfeld (die Stadt) besser kennen lernen können.
Frau Stang erklärt detailliert das Projekt und beantwortet Fragen der Jugendgemeinderäte.
3. Informationen aus dem Gemeinderat
Dr. Müller berichtet über die Themen der letzten Gemeinderatssitzungen.
Gemeinderatssitzung am Montag, 25.02.2019
Unter anderem wurde gesprochen über:
 Haushaltsmittel wurden beschlossen
 Kommunaler Vollzugsdienst und Ordnungsdienst wurden zusammengelegt
 Bewerbung für das Landesturnfest 2022
 Bebauungspläne
 Badische Malerfachschule (Gebäude wurde an den Landkreis verkauft)
Gemeinderatssitzung am Montag, 01.04.2019
Unter anderem wurde gesprochen über:
 Landesgartenschau (Finanzbeschluss)
 Zeitplan für das Gebäudemanagement
 Konzept für die Ortsmitte in Sulz
 Prioritätenliste des Stadtplanungsamtes

-4


Sanierungsmittel zur städtebaulichen Nutzung des ehemaligen Roth Händle Geländes – jetzt zeit.areal
Neubau der Feuerwache West – Flughafen Areal

4. Bericht zur Umfrage "Gestaltung Rathausplatz" des Jugendgemeinderates und
Seniorenbeirates
Frau Ertel vom Seniorenbeirat berichtet über die Umfrage zur „Gestaltung Rathausplatz“.
Am Samstag, 15. Dezember 2018 wurden in der Zeit zwischen 10:00 und 16:00 Uhr am
Rathausplatz 121 Lahrer Bürger befragt.
Martin Hörner und Dunja Aslan stellen die Ergebnisse der Umfrage vor.
Anhand der ausgefüllten Umfrage-Zettel wurden folgende Wünsche der Bürger in einer
Top 5 Liste erfasst:
1.
2.
3.
4.
5.

Sitzgelegenheiten
Pflanzen
Wasserspiele, Brunnen
Spielmöglichkeiten
Gastronomie
5. Bericht vom Dachverbandstreffen

Mamo Ali berichtet über das Dachverbandstreffen vom 15.03 bis 17.03.2019.
6. Bericht zum Politikprojekt im Rahmen der Kommunalwahlen 2019
Martin Hörner berichtet über das Treffen zum Politikprojekt am 15.3.2019 im Schlachthof.
Herr Biegert - / - Hauptschullehrer und ehrenamtlich engagierter Bürger in Sachen Politik,
informierte eine Schulklasse über die Kommunalwahlen 2019. Der Jugendgemeinderat hat
danach Cocktails serviert.
7. Bericht zum Projekt EMiL - Engagiert Miteinander in Lahr
Fabienne Ober berichtet über die Veranstaltung EMiL mit dem Bürgerbrunch in der großen
Mehrzweckhalle auf dem ehemaligen LGS Gelände am Samstag, 06. April 2019.
Bei diesem Brunch wurden bürgernahe Themen an verschiedenen Tischen miteinander
besprochen.
Frau Töpfer fügt hinzu, dass Ende des Jahres die besprochenen Themen zusammengeführt werden um die Ergebnisse im Bereich Bürgerengagement weiter zu verfolgen.
Im Mai treffen sich die einzelnen Arbeitsgruppen.
8. Bericht zu weiteren Veranstaltungen des Jugendgemeinderates in 2019 bis zum
Ende der Amtszeit
Fabienne Obert informiert über weitere Veranstaltungen bis zum Ende der Amtszeit des
JGR:


am 8. Mai findet zusammen mit Kommunalpolitikern, die Veranstaltung Politik und
Pizza im Schlachthof statt

-5



am 15. Mai ist eine Podiumsdiskussion mit Kommunalpolitikern im Max-Planck
Gymnasium
am 26. Juli ist die Schools Out Party
während der Chrysanthema wird der JGR an einem Tag wieder einen Kuchenstand
organisieren
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Neuwahl von Vertreter/-innen in Ausschüssen der Stadt Lahr

In folgende Ausschüsse wurden gewählt:
Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport:
Fabienne Obert, Stellv. Martin Hörner
Interkultureller Beirat:
Rojda Duygu, Stellv. Julian Höfelmayr
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen:
Emilia Nenaschew, Stellv. Magalie Kashama
Technischer Ausschuss:
Mamo Ali, Stellv. Martin Hörner
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.04.2019

Vorsitzender Dr. Müller

Protokollführung

Sprecherin JGR