Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 21.02.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Frau Töpfer

SPD:

Stadtrat

Dr. John

CDU:

Stadtrat

Günther

Freie Wähler:

Stadträtin

Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Granderath

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau

Ahmad Hussein
Berchtenbreiter
Boeckmann
Donner
Ducksch
Duygu
Endres
Jäckle
Dr. Kempchen
Kousar
Meier
Nguyen
Rinderspacher
Sommer
Wagner
Yildiz

Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau

Adda
Beck
Biedermann
Farhan vertreten durch
Kousar
Held
Karsten
Koc

entschuldigt fehlen:

-2-

Protokollführung:

Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau

Öger vertreten durch
Yildiz
Özergül
Dr. Rahman vertreten durch
Dr. Kempchen
Dr. Roth
Rudi
Simon-Studer
Wentland
Youkhanna

Frau

Schneider

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird von
der Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat

Frau Töpfer berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am
28.01.2019.
2.

Bericht der Sprecherinnen

2.1

Kommunal- und Europawahlen am 26.05.2019

Frau Nguyen nimmt Bezug auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen am 26.05.2019 und möchte wissen, ob der Interkulturelle Beirat wieder in Kooperation mit der Badischen Zeitung 4-7 Personen zu dem Thema
„Wahlen“ befragen lassen möchte. Frau Töpfer antwortet, dass man zuerst
bei der Zeitung nachfragen sollte, ob diese nochmals eine Interview-Serie
durchführen wolle und dann Herrn May Rückmeldung gibt, wer mitmachen
würde. Des Weiteren ergänzt sie, dass das Amt für Soziales, Schulen und
Sport dieses Jahr Schüler und Jugendliche ansprechen und zur Wahl mobilisieren möchte. In der Jugendbegegnungsstätte „Schlachthof-Jugend & Kultur“ gibt es hierzu verschiedene Veranstaltungen, so dass es vielleicht die
Möglichkeit gibt, zu kooperieren. Ideen, was man dazu beitragen könnte, sollen an Herrn May oder Frau Nguyen gemeldet werden. Diese können dann in
einer Arbeitsgruppe konkreter bearbeitet werden.
Herr May sagt, dass mit den Kommunalwahlen auch die Amtszeit des jetzi-

-3gen Interkulturellen Beirats endet und dieser nach den Wahlen wieder neu
besetzt wird. Mit dem neu konstituierten Beirat findet im Herbst dann eine
Klausurtagung statt.
2.2

Mitwirkung beim Fest der Kulturen am 20.07.2019

Herr May informiert, dass das Fest der Kulturen zusammen mit dem Stadtfest
und dem Vis-a-Vis Fest am 20.07.2019 stattfindet. Die Einladung wurde bereits per Mail zugesendet. Der Interkulturelle Beirat wird wieder mit einem
Stand vertreten sein. Es soll eine Arbeitsgruppe für die Planung und Organisation des Festes der Kulturen gebildet werden. Herr May gibt deshalb eine
Liste herum und bittet um verbindliche Eintragung, wer in der Arbeitsgruppe
mitarbeiten möchte.
3.

Erziehung und Bildung im Kontext von Migration und Integration: Mitwirkung und Unterstützung von Eltern (Herr Boeckmann)

Herr Boeckmann berichtet, dass Elten, die sich im Elternbeirat engagieren
überwiegend Deutsche und Spätaussiedler sind. Er möchte wissen, wie man
Menschen mit Migrationshintergrund für das Amt des Elternbeirats gewinnen
und in dieser Funktion auch stärken könnte. Es ist zu überlegen, wie man
diese Menschen noch viel mehr auch in ihrer Bildungs- und Erziehungsarbeit
stärken könnte.
Stadträtin Granderath schlägt vor dieses Thema in der Sitzung der Leiterinnen der Lahrer Kindertagesstätten einzubringen. Herr May sagt, man könnte
sich überlegen, ob man eine Arbeitsgruppe bildet und sich intensiver mit diesem Thema befasst. Er gibt eine Liste zur Bildung einer Arbeitsgruppe herum, wo sich Interessierte eintragen können.
4.

Anfragen und Rückmeldungen

Es werden keine Anfragen gestellt. Rückmeldungen gibt es nicht.
5.

Sonstiges

EMiL-„Engagiert Miteinander in Lahr“
Frau Töpfer informiert, dass sich die Stadt Lahr bei der Führungsakademie
Baden-Württemberg für das Projekt „EMiL“ beworben und den Zuschlag erhalten hat. Am Samstag, 06. April 2019, wird es in der Mehrzweckhalle auf
dem Landesgartenschaugelände eine Veranstaltung geben, die mit einem
Brunch starten soll. Ziel dieser Veranstaltung ist es, mit den Bürgern und
Bürgerinnen in Kontakt zu kommen. Eine offizielle Einladung wird noch versendet. Herr May ergänzt, dass auch noch ein Flyer erstellt wird.
Weitere Informationen unter der Homepage der Stadt Lahr:
https://www.lahr.de/buergerbeteiligung.73748.htm
Sprachhilfe für Grundschüler
Herr Endres teilt mit, dass der Freundeskreis Flüchtlinge Sprachhilfe für
Grundschüler organisiert. Wenn jemand Sprachunterricht für Grundschüler
geben möchte, dann kann er sich beim Freundeskreis melden. Schüler (ab

-4der 11. Klasse), die 1 Stunde Unterrichten, sollen € 15,-- erhalten, Lehrer erhalten € 30,-- für 1 Stunde Unterricht.
Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung
Herr Endres bittet darum, den Punkt „Die Arbeit des Freundeskreis Flüchtlinge“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Interkulturellen Beirats
aufzunehmen.
Projekt „Stadtgulden“
In der letzten Sitzung des Interkulturellen Beirats hat Herr Crone das Bürgerbeteiligungsprojekt „Stadtgulden Lahr“ vorgestellt. Frau Nguyen fragt, ob der
Interkulturelle Beirat mit einem Projekt mitmachen möchte. Herr May gibt eine
Liste herum. Wer Interesse hat in eine Arbeitsgruppe mitzuarbeiten, der soll
sich bitte eintragen.
Vollversammlung LAKA Baden-Württemberg
Herr May teilt mit, dass die nächste Vollversammlung des LAKA BadenWürttemberg am Samstag, 23. März 2019 in Stuttgart stattfindet. Ein Tagesordnungspunkt wird die Wahl des Vorstandes sein.
Interkultureller Kalender 2019
Herr May verteilt den Interkulturellen Kalender 2019.
Interkultureller Garten
Herr May teilt mit, dass im Buch „Die Landesgartenschau Lahr 2018“ auf den
Seiten 62/63 ein Bericht über den Interkulturellen Garten enthalten ist. Dieser
Bericht ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Verwendung der Haushaltsmittel 2019 (s. Anlage)
Frau Töpfer lässt den Interkulturellen Beirat gemäß Vorlage über die Verwendung der Haushalsmittel 2019 abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.02.2019

Vorsitzender

Protokollführung

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