Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
20. November 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2019 Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 20.11.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 18:19 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom Freie Wähler: Stadtrat Roth Stadträtin Deusch Stadtrat Girstl Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Bohnert vertritt Stadträtin Waldmann Stadträtin Granderath Stadträtin Nguyen SPD: Stadtrat Hirsch Stadträtin Frei Stadträtin Kremling-Deinert CDU: Stadtrat Dörfler Stadträtin Korn Stadtrat Wille AfD: Stadtrat Himmelsbach FDP Stadträtin Dr. Sittler Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei Stadträtin Öger Stadtrat Durke Sachkundige Einwohner: Herr Arias-Siehl vertritt Herrn Rinderspacher Frau Dr. Bibbo Herr Boeckmann Frau Ducksch Herr Endres Frau Hoefert Frau Kopp Frau Llombart Frau Möllinger Frau Müller-Schuhmacher Frau Neumeister Frau Obert Frau Ruder Frau Sütterlin -2Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: Frau Braun entschuldigt fehlen: Stadträtin Waldmann vertreten durch Stadträtin Bohnert Stadträtin Amann-Vogt Stadtrat Uffelmann Frau Bucherer Herr Krause Herr Rinderspacher vertreten durch Herrn Arias-Siehl Protokollführung: Frau Isenmann Zuhörende: 5 Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -3- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION Neugründung und Besetzung des Sportbeirats Frau Töpfer erläutert den TOP. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde die Besetzung des Sportbeirates beschlossen. Am 25.11.2019 wird die erste Sitzung des Sportbeirates stattfinden. 305/2019 501 II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT 1. Information zur Weiterentwicklung des Sportzentrums Dammenmühle und des Sportgeländes Klostermatte Herr Schöneboom erläutert den TOP anhand der Beschlussvorlage. Er erklärt, dass vor etwa einem dreiviertel Jahr die Offensive im Sportbereich u.a. mit der Schaffung und Besetzung der Stelle des Sportkoordinators gestartet ist. Die Vorlage soll lediglich eine erste Information zu den möglichen geplanten Entwicklungen im Bereich des Sportzentrums Dammenmühle und des Sportgeländes Klostermatte sein. Herr Schöneboom eröffnet die Fraktionsrunde. Stadtrat Girstl begrüßt die Idee der vorgelegten Weiterentwicklung grundsätzlich. Er bedauert, dass vonseiten der Presse das gesamte Konzept als bereits in Stein gemeißelt dargestellt wird. Dem sei nicht so. Er regt an, die Vereine mehr in die Pflicht zu nehmen, um durch eigenes Engagement eine größere Identifikation mit dem Projekt zu schaffen. Stadträtin Granderath bittet um mehr Informationen zur geplanten Weiterentwicklung. Sie begrüßt das Projekt grundsätzlich. Sie betont die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, den Vereinen aber auch den gewählten Gremien in diesem Thema. Als positiv sieht sie, dass die Infrastruktur vor Ort geteilt genutzt werden soll. Als bedenklich sieht sie die Errichtung eines Kunstrasenplatzes aufgrund des Mikroplastiks sowie die Installation der neuen Flutlichtanlagen aufgrund der Lichtverschmutzung an. Sie bittet darum die Kosten noch genauer aufzulisten und regt eine zweite Diskussionsrunde mit den Vereinen an. Stadträtin Dr. Sittler erscheint um 17:40 Uhr zur Sitzung. Stadtrat Hirsch erläutert, dass er die Bedürfnisse der einzelnen Vereine bündeln und die Vereine in jedem Fall auch in den weiteren Entwicklungsprozess eng miteinbeziehen würde. Er begrüßt die Idee und sieht darin eine Win-WinSituation für Verwaltung und Vereine. Er sieht die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Vereinen und dem Badischen Sportbund als besonders wichtig an. -4Stadtrat Dörfler nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis. Die Vorlage ist aus seiner Sicht gut ausgearbeitet. Stadtrat Himmelsbach wundert sich über den angestrebten Zeitplan. Er ist der Meinung, dass es schon bis zum Landesturnfest im Jahr 2022 der Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen bedarf. Für ihn stellt sich die Frage, wie die anfallenden Kosten aufgeteilt werden sollen. Stadträtin Dr. Sittler stimmt dem vorgelegten Konzept zu. Sie sieht das Konzept als grundsätzlich schlüssig an. Stadträtin Öger betont, dass es sehr wichtig ist, dass sich Bürgerinnen und Bürger an die Mandatsträger wenden, wenn es schwierige Themen gibt. Das Konzept ist für sie schlüssig. Sie erkundigt sich nach der konkreten Zusammensetzung des Kunstrasens. Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport empfiehlt: Die konzeptionellen Eckpunkte für die Weiterentwicklung des Sportzentrums Dammenmühle und des Sportgeländes Klostermatte werden zustimmend zur Kenntnis genommen. III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 08.10.2019 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 20.11.2019 Vorsitzender Protokollführung Stadtrat/-rätin Stadtrat/-rätin