Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
10. Dezember 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2019 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Dienstag, 10.12.19, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 19:00 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Bürgermeister Petters Freie Wähler: Stadtrat Girstl Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Nguyen SPD: Stadträtin Kremling-Deinert CDU: Stadträtin Korn AfD: Stadtrat Haller FDP Stadträtin Dr. Sittler Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei Stadtrat Durke Sachkundige Einwohner: Frau Alyaaqubi Frau Beck Frau Berchtenbreiter Herr Boeckmann Frau Eisenmann Herr Endres Herr Erling Herr Franke Herr Jäckle Herr Jäger Herr Karsten Frau Dr. Kempchen Herr Meier Frau Möring Frau Rudi Frau Sarialioglu Frau Simon-Studer Frau Sommer Herr Wentland Frau Youkhanna -2entschuldigt fehlen: Herr Adda Herr Ahmad Herr Donner vertreten durch Frau Eisenmann Frau Ducksch Frau Duygu Herr Held Frau Hertenstein vertreten durch Herr Wentland Frau Llombart Herr Özergül Frau Rinderspacher Frau Dr. Roth Frau Wacker Frau Wagner Frau Yildiz Protokollführung: Frau Huß Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat Herr Petters berichtet kurz von der letzten Sitzung des Gemeinderates. 2. Bericht der Sprecher/-innen 2.1 Rückblick Suppenfest 2019 und Stadtgulden Frau Alyaaqubi kritisiert die Zusammenlegung der beiden Veranstaltungen sowie die erstmalige Durchführung in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark. Aufgrund der Aufstellung der Tische wurde das Suppenfest nicht nur atmosphärisch, sondern auch sichtbar „an den Rand gedrängt“. Viele Suppenköche fühlten sich als „Caterer“ für die Stadtguldenveranstaltung. Frau Nguyen bittet die Verwaltung, die Zusammenlegung der beiden Veranstaltungen zu prüfen und auch den Veranstaltungsort zu überdenken. Sie empfindet die Mehrzweckhalle als zu groß. Die ursprüngliche Idee vom Suppenfest als interkulturelle Veranstaltung und Begegnungsmöglichkeit sollte beibehalten werden. Herr Meier bestätigt diesen Eindruck. Die Dominanz des Stadtguldens sei zu groß gewesen; das Suppenfest sei in den Hintergrund getreten. Herr May entgegnet, dass er von Seiten der Mitwirkenden des Suppenfestes, als auch von den Besuchern durchweg nur positive Rückmeldungen erhielt. Zudem verweist er darauf, dass sich die Hauptkritikpunkte wohl vor allem auf den neu erprobten 2. Durchgang des Suppenfestes beziehen. Der erste -3Durchgang verlief aus seiner Sicht genauso erfolgreich wie in den Jahren zuvor im Max-Planck-Gymnasium. Überdies weist er darauf hin, dass das größere Platzangebot dazu geführt hat, dass insbesondere Familien mit Kindern als auch Senioren in der neuen Halle nun genügend Sitzplätze finden konnten. Dies sei ein großes Manko im Max-Planck-Gymnasium. Auch Frau Berchtenbreiter betonte die positiven Synergie-Effekte, die durch die Zusammenlegung der Veranstaltung entstanden sind. Herr Petters stellt in Aussicht, dass dieses Thema nochmals in einer der folgenden Beiratssitzungen aufgegriffen werde. 2.2 Bericht von der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen Aus technischen Gründen kann Frau Nguyen nicht von der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen berichten. Daher wird dieser Tagesordnungspunkt verschoben. 3. Bericht von der LAKA-Vollversammlung Herr Durke berichtet. Das Protokoll von der LAKA-Vollversammlung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 4. Vorhaben und Planungen 4.1 Klausurtagung im April 2020 Frau Nguyen verweist auf eine geplante Tagung des Beirats am 25.04.2020, 14:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr, in der Themen für die nächsten 5 Jahre gesammelt und bereits laufende Projekte optimiert werden sollen. 4.2 Interkulturelle Tage im Herbst 2020 Frau Nguyen verweist auf ein Treffen der Arbeitsgruppe am 19.02.2020. Der Zeitrahmen steht noch nicht fest. Herr May gibt eine Teilnehmerliste in Umlauf. Themenvorschläge können gerne auch per Mail an ihn geschickt werden. 4.3 Mitglieder und Institutionen des Interkulturellen Beirats (kurze Präsentationen und wechselnde Veranstaltungsorte) Herr Meier schlägt vor, dass in den zukünftigen Beiratssitzungen den gewählten sachkundigen Einwohnern die Möglichkeit gegeben werden sollte, sich und ihre Institution eingehender vorstellen zu können. Frau Youkhanna greift diese Idee begeistert auf, denn obwohl sie schon länger ein Mitglied im Beirat ist, hat sie immer noch Schwierigkeiten, die Personen und die vertretenen Institutionen zuordnen zu können. 5. Internationale Woche gegen Rassismus im März 2020 Herr May verweist auf das ausgelegte Informationsmaterial. -4Frau Nguyen schlägt vor, dass der Beirat während der Internationalen Woche gegen Rassismus ein Fest in der Innenstadt veranstaltet. Frau Simon-Studer gibt zu bedenken, dass die Planung und Organisation eines Festes zu aufwändig und die verbliebene Zeit zu knapp ist. Sie schlägt vor, dass sich die Öffentlichkeitsarbeit des Beirats auf eine kleinere Aktion, z. B. einen Vortrag, einen Info-Stand oder einen entsprechenden Kinofilm beschränkt. Frau Kremling-Deinert könnte sich auch einen gemeinsamen Marsch durch die Marktstraße mit anschließender kurzer Kundgebung auf dem Marktplatz vorstellen. Stadtrat Girstl verlässt um 18:50 Uhr die Sitzung. 6. Sitzungstermine 2020 Herr May verteilt den Sitzungskalender 2020. 7. Anfragen, Rückmeldungen und Sonstiges Frau Nguyen berichtet, dass der Interkulturelle Garten bei der Stadtguldenaktion einen Zuschuss in Höhe von 3.500,00 Euro erhält. Die Beiratsmitglieder nehmen dies erfreut zur Kenntnis. 8. Erstellung von Fotos für den neuen Flyer des Interkulturellen Beirats Wird vertagt. II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2019 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 10.12.2019 gez. Huß Vorsitzender Protokollführung