Bekanntmachung (Gemeinderat)
22. Juli 2019
DER OBERBÜRGERMEISTER
12.07.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 22.07.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 22.07.2019, 16:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08.07.2019
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten
Mitglieder des Gemeinderats
2. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
3. Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des
Gemeinderats
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
5. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
6. Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der
Mitglieder
7. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in
die beschließenden Ausschüsse
8. Bildung von beratenden Ausschüssen
9. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in
die beratenden Ausschüsse
10. Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
11. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen, Aufsichtsräte usw.
12. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
13. Haushalt 2019
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
14. Jahresrechnung 2018 der Stadt Lahr
15. Resolution des Gemeinderats der Stadt Lahr zur Grundsteuer
16. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2020/2021 und das Haushaltsjahr 2020
17. Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon
18. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
19. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
20. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
21. DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe - Grundsatzentscheidung
22. Einrichtung einer kommunalen Statistikstelle bei der Stadt Lahr
23. Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Billigung des Entwurfs als Grundlage für den Bebauungsplan
HEILIGENBREITE-NORD, 6. Änderung
24. Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Bürger sowie Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange (Offenlegung)
25. Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- 2. Verlängerung der Veränderungssperre
26. Aufhebung des Bebauungsplans TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (Offenlegung)
27. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
28. Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes
29. Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
30. Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
31. Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 08.07.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
15.07.2019
23.07.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.