Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2019
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 19.09.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:00 Uhr

Teilnehmende:

Freie Wähler:

Stadtrat

Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Täubert

SPD:

Stadträtin

Kremling-Deinert

CDU:

Stadtrat

Dörfler

FDP:

Stadträtin

Dr. Sittler

Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei

Stadträtin
Stadtrat

Öger
Durke

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr

Beck
Duygu
Hörner
Mirau
Nenaschew
Obert
Treiber
Xhoxhaj
Ritter

Oberbürgermeister
Stadträtin
Stadträtin
Herr
Herr
Herr
Herr

Dr. Wolfgang G. Müller
Bohnert
Frei
Ali
Cakir
Cakir
Wieber

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:

-2Amtsleitung
Protokollführung:

Frau
Herr

Zuhörende:

keine

Töpfer
Demiralay

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3


Begrüßung der neuen Stadträte*inne und kurze Vorstellung der Mitglieder des
Gremiums.
Hinweis: Einladungen für die Sitzungen des Jugendgemeinderats werden digital,
per Mail versendet und nicht per Post.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1

Informationen aus dem Gemeinderat

Frau Töpfer berichtet über die Themen der vergangenen Gemeinderatssitzungen.
2

Berichte zu vergangenen Veranstaltungen

Frau Obert berichtet über die „School´s Out Party“, die am Freitag,
26.07.2019, von 17:00 bis 21:00 Uhr, im Mauerwerk Lahr stattgefunden hat.
Der Jugendgemeinderat vermutet, dass aufgrund von hohen Temperaturen
(>40°C) nur ca. 100 Besucher*innen kamen. Die DJ´s und die Stimmung waren klasse. Der Stand der Verkehrswacht wurde sehr gut angenommen. Die
Spiel- und Mitmachangebote waren sehr witzig und kamen sehr gut an.
3

Wahlen des Jugendgemeinderates 2019

Die Werbung für die Jugendgemeinderatswahl 2019 läuft auf Hochtouren. An
den Schulen sind die Jugendgemeinderäte durch die Klassen gegangen und
haben bei den Schülern*innen Werbung gemacht. Die Wahl wird am 05. und
06. Dezember 2019 online stattfinden. 3130 Jugendliche zwischen 13 und 19
Jahren sind wahlberechtigt. Die meisten Schulen werden „Wahllokale“ einrichten (PC-Raum).

4.

Verschiedenes

Berlinreise: Über Kontakte von Frau Stadträtin Öger wurde es für sechs Jugendgemeinratsmitglieder möglich eine Bildungsreise nach Berlin zu machen. Unter anderem hatten sie eine Führung durch den Bundestag und
konnten Bundestagsabgeordnete treffen. Begleitet wurde die Fahrt von Mitarbeitern*innen des Bundestags – von der Hinfahrt bis zur Rückfahrt war eine
Betreuerin dabei. Die Kosten für die Reise hat die Bundespressestelle und
25,00 Euro pro Person der Jugendgemeinderat übernommen. Alle Mitglieder
waren glücklich und dankbar darüber, dass sie diese Reise machen durften
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 06. Juni
2019

-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 19.09.2019

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin