Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
4. November 2020
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2020
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 04.11.20, Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Täubert
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Granderath
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Ortsvorsteher
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Bader
Fink
Gauggel
Kabisch
Lau
Schneider
Stehr
Voigt
Zuhörende:
2
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
265/2020
61
1.
Mobilitätsnetzwerk Ortenau
- Information zum aktuellen Arbeitsstand
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
29.09.2020 (Anlage).
Herr Stehr führt anhand einer Präsentation in die Vorlage ein.
Mitteilung:
Die Information zum aktuellen Arbeitsstand im Mobilitätsnetzwerk Ortenau
wird zur Kenntnis genommen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
286/2020
603
1.
Ausstattung der Schwarzwaldstraße von Lahr mit Anlagen zur Dynamischen Fahrgastinformation (DFI)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 20.10.2020 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Fa. Teleste Systems GmbH aus Hannover erhält den Auftrag zur Ausstattung der Schwarzwaldstraße mit Anlagen zur Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 142.053,14 Euro inkl.
16% MwSt.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-3280/2020
603
2.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 15.10.2020 (Anlage).
Es erfolgt keine Wortmeldung.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 08, Oktober 2020 zur Sanierung des
Max-Planck-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
281/2020
603
3.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 15.10.2020 (Anlage).
Es erfolgt keine Wortmeldung.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020 zur Sanierung des
Scheffel-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
282/2020
603
4.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 15.10.2020 (Anlage).
Es erfolgt keine Wortmeldung.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020 zur Sanierung der
Schutterlindenbergschule wird zur Kenntnis genommen.
-4Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
284/2020
61
5.
Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
21.10.2020 (Anlage).
Auf eine Vorstellung der vorbereiteten Präsentation wird verzichtet.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung entsprechend der Beschlussvorlage vom 21. Oktober
2020 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
zum Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK und die hierzu erlassenen Örtlichen Bauvorschriften werden in beigefügter Fassung
vom 21. Oktober 2020 als Satzungen beschlossen.
3. Der Flächennutzungsplan wird nach dem Satzungsbeschluss berichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses am 7. Oktober 2020 und 13. Oktober 2020
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in den Niederschriften enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
-5Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 05.11.2020
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin