Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
30. September 2020
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2020
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 30.09.20 Sporthalle im Bürgerpark, Mehrzweckhalle
Dauer der Sitzung:
17:37 Uhr bis 18:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
Freie Wähler:
Stadtrat Schwarzwälder vertritt Stadtrat Roth
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
Stadtrat Przibilla
Stadträtin Nguyen
SPD:
Stadtrat Hirsch
Stadträtin Frei
Stadträtin Kremling-Deinert
CDU:
Stadtrat Dörfler
Stadträtin Korn
Stadtrat Wille
AfD:
Stadtrat Himmelsbach
FDP
Stadträtin Dr. Sittler
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadträtin Öger
Stadtrat Durke
Sachkundige Einwohner:
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Hoefert
Frau Kopp
Herr Krause
Frau Llombart
Frau Ludwig
Frau Marrek
Frau Möllinger
Frau Obert
Herr Ritter vertritt Frau Neumeister
Frau Ruder
Frau Sütterlin
bis 18:37 Uhr
-2Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Beck vertritt Frau Müller-Schumacher
Frau Braun
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Roth vertreten durch Stadtrat Schwarzwälder
Stadträtin Amann-Vogt
Stadtrat Uffelmann
Frau Bucherer
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Frau Beck
Frau Neumeister vertreten durch Herrn Ritter
Herr Rinderspacher
Protokollführung:
Frau Isenmann
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Bericht zur Stadtranderholung
Herr Schöneboom bedankt sich zunächst beim Fachamt für die Möglichkeit
des alternativen Angebotes der Stadtranderholung in diesem Jahr.
Frau Töpfer berichtet zum Thema. Sie erläutert, dass die beiden Stadtranderholungen aufgrund der Pandemie in diesem Jahr dezentral und wohnortnah
an neun verschiedenen Standorten stattgefunden haben. Insgesamt nahmen
320 Kinder und 14 Kinder mit Behinderung über die Offenen Hilfen teil. Etwa
60 Betreuer waren im Einsatz. Je Standort war ein hauptamtlicher Betreuer
eingesetzt, der gemeinsam mit einem Ehrenamtlichen das Leitungsteam vor
Ort gebildet hat. Glücklicherweise hat es keinen positiven Coronafall gegeben. Vonseiten der Eltern habe man positives Feedback für diese Lösung
erhalten. Vereinzelt habe es Diskussionen mit Nachbarn aufgrund von Lärmbelästigungen gegeben. Frau Töpfer richtet ein ganz besonderes Dankeschön an das Team der Stadtranderholung. In diesem Jahr wäre es das 50.
Jubiläum der Stadtranderholung gewesen. Die Feier dazu soll nachgeholt
werden.
Fraktionsübergreifend wird viel Lob und Anerkennung für das Konzept und
die Durchführung der alternativen Mini-Stadtranderholungen ausgesprochen.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 08.07.2020
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Verschiedenes
Frau Frei fragt bzgl. der Kosten der Schulerweiterungsmaßnahmen an, die
sich aus dem Schulgipfel ergeben haben. Hierzu war eine Vorlage angekündigt. Sie erkundigt sich danach, ob diese Vorlage noch vor der anstehenden
Gemeinderats-Klausurtagung dem Gremium zugehen wird.
Herr Schöneboom erläutert, dass es vonseiten des Fachamtes eine Vorlage
seit Jahresbeginn dazu gibt. In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister soll
die Gemeinderats-Klausurtagung abgewartet werden und die Vorlage im Anschluss ins Verfahren gehen. Ein entsprechender Hinweis ging diesbezüglich
per E-Mail an die Schulleitungen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.09.2020
Vorsitzender
Protokollführung