Beschlussprotokoll (Technischer Ausschuss)
24. Juni 2020
BESCHLUSSPROTOKOLL
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses (Nr. 5/2020) der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 24.06.20 Sporthalle im Bürgerpark, Mehrzweckhalle
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
60/2020
602
1.
Verbesserung der Tierhaltung im Lahrer Stadtpark
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Das Damwild soll im Lahrer Stadtpark verbleiben.
2. Den vorgeschlagenen Maßnahmen und baulichen Veränderungen wird
zugestimmt.
3. Erforderliche Mittel sind für den Haushalt 2021 anzumelden.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
98/2020
61
2.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung wird
beschlossen.
2. Der Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung wird in der beigefügten Fassung vom 15. Mai 2020 beschlossen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
-2139/2020
61
3.
Bebauungsplan NEUWERKHOF
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungssziele
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplans NEUWERKHOF gemäß § 30 BauGB
wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 29.05.2020 werden gebilligt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
133/2020
61
4.
Bebauungsplan OBERTORSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplans OBERTORSTRASSE gemäß § 30
BauGB wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 27.05.2020 werden gebilligt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
145/2020
603
5.
Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Juni 2020
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 04, Stand Juni 2020 zum Neubau der
Feuerwache West wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
-3138/2020
602
6.
Neubau Feuerwache West - Vergabe von Planungsleistungen für die
Außenanlage
Der Technische Ausschuss beschließt:
Der Landschaftsarchitekt Mario Kappis aus Lahr erhält den Auftrag für die
Planungsleistungen für die Außenanlage zur Maßnahme Neubau Feuerwache West in der Dr. Georg-Schaeffler-Straße in Lahr.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
147/2020
603
7.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020 zur Sanierung des
Scheffel-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
148/2020
603
8.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020 zur Sanierung der
Schutterlindenbergschule wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
146/2020
603
9.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Juni 2020
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 06, Juni Februar 2020 zur Sanierung des
Max-Planck-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
-4143/2020
603
10.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Lüftungsarbeiten
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Volz GmbH aus Achern erhält den Auftrag zur Ausführung der Lüftungsarbeiten in Höhe von brutto 194.596,25 €.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
154/2020
603
11.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Sanitärarbeiten (Dachentwässerung)
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Franz Herbstritt GmbH aus Herbolzheim erhält den Auftrag zur
Ausführung der Sanitärarbeiten in Höhe von brutto 156.669,56 €.
Beratungsergebnis:
Einstimmig