BESCHLUSSPROTOKOLL
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses (Nr. 8/2020) der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 07.10.20 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
ÖFFENTLICHE SITZUNG
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
243/2020
61
1.
Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im beigefügten Bestandsplan umgrenzten Bereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans ROTH-HÄNDLE-AREAL gemäß § 2 (1)
BauGB beschlossen.
2. Die Planungsziele vom 16. September 2020 werden gebilligt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
259/2020
61
2.
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die vorgeschlagenen Stellungnahmen zu den während der
Offenlage vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der 8. Änderung des
Flächennutzungsplanes werden beschlossen.
2. Die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim einschließlich der Begründung wird
in der Fassung vom 25.9.2020 beschlossen.
3. Gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) ist das Genehmigungsverfahren
beim Regierungspräsidium Freiburg einzuleiten.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
-2248/2020
603
3.
Scheffel-Gymnasium
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma RIWAtec Elektro GmbH aus Hohberg erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten in Höhe von 222.232,53 € inkl. 16 %
MwSt. und den Auftrag für die Wartungsarbeiten für die Dauer der Gewährleistung in Höhe von 11.368,00 € inkl. 16 % MwSt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig