Bekanntmachung (Gemeinderat)

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
03.12.2020

Sitzungen des Gemeinderats am 14.12.2020

Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am

Montag, 14.12.2020, 17:30 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark – Mehrzweckhalle - statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 16. November 2020
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
2. Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
3. Gemeinderatsklausur Lahr 2020 – Aktionsprogramm „Vision Lahr 2030“
4. Digitale Musiklernplattform
5. Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Regelung zur anteiligen Erstattung von Betreuungsgebühren bei
Gruppenschließungen
6. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2019
7. Wohnbau Stadt Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages;
Abänderung des Beschlusses vom 28. September 2020

8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über
die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder
Veranstalten von Pferde- oder Sportwetten in Wettbüros
(Wettbürosteuersatzung)
9. Erweiterung der Substitutionspraxis Lahr
- Umbau des Gemeindesaals, Jammstraße 2
10. Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt Lahr und der
Energiedienst AG, Rheinfelden über die Nutzung der öffentlichen
Verkehrswege zur Belieferung des Baugebietes Altenberg
mit Fernwärme
11. Schulbaumaßnahmen - Ergebnisse des Schulgipfels vom 25.11.2019
Verabschiedung eines Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021 –
2026 ff
12. Aufstellung von Containern für die Gutenbergschule in
schlüsselfertiger, moduler Bauweise
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern
mit 3 Klassenzimmern in schlüsselfertiger Bauweise
13. Beteiligungsprojekt Bürgerbudget Stadtgulden Lahr
- Verlängerung der Pilotphase um ein Jahr bis 2022
14. Nutzungsentgelte Orangerie im Stadtpark / Mietpreise Dekopflanzen
15. Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
16. 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Behörden
17. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN,
2. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Nachtragsvereinbarung "Verlängerung der Rückzahlungsverpflichtung
- Rechtsabbiegespur beim Knotenpunkt B3/B415/FMZ
am Eckpunkt Dehner
18. Antrag auf Bezuschussung der Erzeugergemeinschaft Weideland e.V.
für den geplanten Anbau von Kühl- und Zerlegräume an das
bestehende Schlachthaus auf dem Grundstück Kapellenweg,
FlNr. 198/1 Seelbach; Gemarkung Wittelbach
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 16. November 2020

2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft LahrKippenheim vom 05. November 2020
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 30. September 2020

Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:

07.12.2020
15.12.2020

Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.