ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2020
Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
am Dienstag, 16.06.20 Sporthalle im Bürgerpark, Mehrzweckhalle
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Teilnehmende:
Stadt Lahr
Vorsitzender:
Oberbürgermeister
Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Rehm
Bohnert
SPD:
Stadträtin
Stadträtin
Frei
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Günther
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
Bürgermeister
Gutbrod
CDU:
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Kary
Studer
Hebding
FWV:
Gemeinderat
Gemeinderat
Ackermann
Kirschbaum
SPD:
Gemeinderat
Gemeinderätin
Braun
Preschle
Gemeinde Kippenheim:
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Roth vertreten durch
Deusch
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Bürgermeister
Frau
Herr
Petters
Fink
Lütkenhaus
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim beschlussfähig und die Tagesordnung
ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
59/2020
61
1.
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
26.02.2020 (Anlage).
Der Gemeinsame Ausschuss beschließt:
1.
Dem vorliegenden Entwurf zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans
der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in der
Fassung vom 26.02.2020 wird zugestimmt.
2.
Auf Grundlage des Entwurfs wird gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB die
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.06.2020
Vorsitzender
Protokollführung