Bekanntmachung (Gemeinderat)
19. Juli 2021
DER OBERBÜRGERMEISTER
13.07.2021
Sitzung des Gemeinderats am 19.07.2021
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 19.07.2021, 18:00
Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNG
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige
kommunalpolitische Tätigkeit der Stadträtin Uta Dreyer (20 Jahre)
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 28. Juni 2021
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Linken Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Einführung
einer Katzenschutzverordnung bei der Stadt Lahr
V. INFORMATION
1. Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2. Jahresrechnung 2019 der Stadt Lahr
VI. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Mobilitätsnetzwerk Ortenau: Standort- und Umsetzungsplanung
für Mobilitätsstationen in Lahr
2. Vertragsverlängerung mit der nextbike GmbH
3. Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele
4. Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
5. Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
6. Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und
zwei Fußgängerüberquerungen
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
7. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2019 durch den Gemeinderat
8. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das Rechnungsjahr 2019 des Hospital- und Armenfonds Lahr und
Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
9. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates
10. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Festlegung der Vergütungshöhe für die Aufsichtsratstätigkeit
11. Einführung der digitalen eAkte und Implementierung
Dokumentenmanagementsystem (enaio - KommONE)
12. Neubau Feuerwache West
Vergabe Fenster, Pfosten-Riegel-Fassade, Außentüren
13. Neubau Feuerwache West
Vergabe Sanitäre Anlagen
14. Neubau Feuerwache West
Vergabe Heizungsanlagen
15. Neubau Feuerwache West
Vergabe Lüftungsanlagen mit Gebäudeautomation
16. Neubau Feuerwache West
Vergabe Elektroinstallation
17. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Juni 2021
18. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10. Stand Juni 2021
19. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
20. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
21. Kommunale Wärmeplanung – Zuweisung gemäß Klimaschutzgesetz
Baden-Württemberg
22. Neubau Regenüberlaufbecken "Am Schützenhaus" im Stadtteil Sulz
- Vergabe der Wasser-und EMSR-Technik
23. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Änderung der Betriebssatzung
24. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Kauf eines Geräteträgers Reform Muli T10X Hybridshift
25. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Änderung der Betriebssatzung
26. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung;
Änderung der Betriebssatzung
27. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2020
VII. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 28. Juni 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.07.2021
20.07.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.