DER OBERBÜRGERMEISTER
06.05.2021
Sitzungen des Gemeinderats am 17.05.2021
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 17.05.2021, 18:00 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 26. April 2021
III. INFORMATION
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden
Verwaltungsaktiengesellschaft
2. Förderung der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen
„Goldkäfer“ ab April 2021
3. Schuldenobergrenze/Sondertilgung
1) Einführung einer Schuldenobergrenze für die Stadt Lahr
(Kernhaushalt)
2) Aussetzung von Sondertilgungen in den Jahren 2021 und 2022
4. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2021
5. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
6. Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2021
7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung 2019
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2019
8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe nach
§ 1 Absatz 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von den
benachbarten Gemeinden auf die Stadt Lahr
9. Landesturnfest 2022: Vertrag und Kosten
10. Weiterbewilligung städtische Zuschüsse (Platzpauschale)
an Tagesmütter
11. Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Kinderbetreuungsgebühren bei Einrichtungsschließungen und
Abrechnung Notbetreuungen
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 19. April 2021
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 26. April 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
10.05.2021
18.05.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.