Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
13. Januar 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2021
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 13.01.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
-
Protokollführung:
Frau
Seidler
Gemeinderatsmitglieder:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Günther
Haller
Korn
Mauch
Roth
Zuhörende:
19
-2Jugendgemeinderat:
Herr
Krämer
Verwaltung:
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Fink
Kabisch
Kaiser
Lau
Löhr
Lütkenhaus
Romme
Sottru
Strick
Vogt
Voigt
Zippel
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
347/2020
605
1.
Pflasterverfugung in der Marktstraße
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau, vom 07.12.2020 (Anlage).
Mitteilung:
Die Sachdarstellung zur Pflasterverfugung in der Marktstraße wird zur Kenntnis genommen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
362/2020
603
1.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Erdarbeiten
- Vergabe vorgehängte hinterlüftete Fassade
- Vergabe Metallbauarbeiten (Fenster und Türen)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 15.12.2020 (Anlage).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Die Firma Knäble GmbH Straßenbau aus Biberach erhält den Auftrag zur
Ausführung der Erdarbeiten in Höhe von brutto 329.845,13 €.
-3Die Firma S+T Fassaden GmbH aus Owingen erhält den Auftrag zur Ausführung der vorgehängten hinterlüfteten Fassade in Höhe von brutto
427.143,78 €.
Die Firma HEWE Glas- und Metallbau GmbH aus Lahr erhält den Auftrag zur
Ausführung der Metallbauarbeiten (Fenster und Türen) in Höhe von brutto
1.015.099,75 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
363/2020
603
2.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Holzbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 15.12.2020 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Holzbau Dipl.-Ing. Carl Langenbach GmbH aus Lahr erhält den
Auftrag zur Ausführung der Holzbauarbeiten in Höhe von brutto
231.723,99 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
365/2020
302
3.
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2020
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Rechts- und Ordnungsamtes, Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung, vom 21.12.2020 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion:
Das Aufstellen von sogenannten gasbetriebenen Wärmepilzen wird auf
formlosen Antrag von der Verwaltung bei Vorliegen der Voraussetzungen
unbürokratisch und schnell genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
2
Ja-Stimme(n)
11
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-4-
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 2. Dezember 2020
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.01.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin