DER OBERBÜRGERMEISTER
11.02.2021
Sitzungen des Gemeinderats am 22.02.2021
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 22.02.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 25. Januar 2021
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Verkehrsentwicklungsplan (VEP) mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Vorstellung des Abschlussberichts und Vorschlag zum
weiteren Vorgehen
2. Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
3. Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen 2021 und
zwei Fußgängerquerungen im Jahr 2021
4. Liquiditätshilfen der Stadt Lahr im Jahr 2021 an Unternehmen und
Gewerbetreibende zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus
5. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Beschluss über den Stundenverrechnungssatz
6. Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung
7. Finanzielle Förderung der Kindertagesstätte "Die Kleinen Strolche e.V."
8. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 07, Stand Januar 2021
9. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 09, Stand Januar 2021
10. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 09, Stand Januar 2021
11. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 09, Stand Januar 2021
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 25. Januar 2021
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 25. November 2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
15.02.2021
23.02.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.