ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2021
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 13.09.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
18:15 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
vertritt Diana Frei
Kremling-Deinert
vertritt Roland Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
vertritt Jörg Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch vertreten durch
Kremling-Deinert
Frei vertreten durch
Bühler
Uffelmann vertreten durch
Volk
Protokollführung:
Herr
Pfaff
Zuhörende:
0
Stadträtin
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Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und
Personalausschusses am 14.06.2021 und 05.07.2021 gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt sodann die in den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 14.06.2021 und
05.07.2021 gefassten Beschlüsse bekannt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
175/2021
602
1.
Stadtpark Lahr
Ersatzbeschaffung für ein Spielgerät
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Ersatzbeschaffung für das Sandspielgerät im Stadtpark wird zugestimmt.
Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt gemäß § 84 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bei Investitionsauftrag I55100030504 (Spielgeräte Spielplatz Stadtpark) außerplanmäßige Auszahlungen i.H.v. 65.000,- €
für die Ersatzbeschaffung eines Sandspielgeräts im Stadtpark.
Die Deckung erfolgt durch eine Investitionszuwendung bei Investitionsauftrag
I55100050002 (Investitionszuw. Spielplatz Stadtpark) i.H.v. 25.000,- € und
durch eingesparte Auszahlungen bei Investitionsauftrag I55106030000 (Kinderspielplatz Heubühl) i.H.v. 40.000,- €.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13.09.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin