ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2021
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 04.10.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
18:00 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
1. pers. Vertreter
Hirsch
Frei
Bühler
CDU:
Stadtrat
1. pers. Vertreter
Dörfler
Günther
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
1. pers. Vertreter
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Kleinschmidt
Rompel
Uffelmann
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 13.09.2021 gefassten Beschluss.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt sodann den in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 13.09.2021 gefassten
Beschluss bekannt.
„1. Der Hauptausschuss bewilligt gemäß § 84 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) für das Haushaltsjahr 2020 auf der Budgeteinheit `Wald´ überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 96.700 €. Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Mehrerträge in der Kostenstelle 11335000 Grundstücksmanagement – Sachkonto 34110000 in der
Höhe von 35.000 € und durch Mehrerträge bei der Kostenstelle 56105000
Altlasten – Sachkonto 34820000 in der Höhe von 61.700 €.“
II. INFORMATION
186/2021
202
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Halbjahresbericht zum 30.06.2021
Der Vorsitzende verweist auf die Informationsvorlage.
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt vom Halbjahresbericht des BGL für das I.
Halbjahr 2021 Kenntnis.
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 14.06.2021 und
05.07.2021.
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 14.06.2021 und 05.07.2021 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 04.10.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin