Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
13. Juli 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2021
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 13.07.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
18:05 Uhr bis 18:20 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Roth
Deusch
Schwarzwälder ab 18:09 Uhr
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Täubert
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Bühler
Durke
Granderath
Schmieder
Protokollführung:
Frau
Seidler
OV Hugsweier
Bader
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Dalm
Fink
Gauggel
Kabisch
Lau
Löhr
Romme
Voigt
Ortsvorsteher:
Verwaltung:
-2Zuhörende:
3
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
156/2021
603
1.
Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Juni 2021
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 23.06.2021 (Anlage).
Frau Kabisch führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 08, Stand Juni 2021 zum Neubau der Feuerwache West wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
157/2021
603
2.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10. Stand Juni 2021
Stadtrat Schwarzwälder kommt zur Sitzung.
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 23.06.2021 (Anlage).
Frau Kabisch führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021 zur Sanierung MaxPlanck-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
-3158/2021
603
3.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 23.06.2021 (Anlage).
Frau Kabisch führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021 zur Sanierung des
Scheffel-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
159/2021
603
4.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 23.06.2021 (Anlage).
Frau Kabisch führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021 zur Sanierung der
Schutterlindenbergschule wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
165/2021
61
5.
Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
24.06.2021 (Anlage). Er erklärt, dass sich hierzu die Gremien in der jeweils
letzten Sitzung ausführlich mit diesem Thema befasst haben.
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
-41. Für den im beigefügten Bestandsplan umgrenzten Bereich wird die
Aufstellung des Bebauungsplans FACHMARKTZENTRUM I gemäß §
2 (1) BauGB beschlossen.
2. Die Planungsziele zum Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I
werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 19.07.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin