Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 201
Sachbearbeitung: Herzog
Drucksache Nr.: 1/2022
Az.: 902.41/2022
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Freigabe
Durch den Oberbürgermeister / Ersten Bürgermeister / Bürgermeister
Nach der Vorlagenkonferenz am 12.01.2022
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
24.01.2022
vorberatend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022
mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der
Wirtschaftspläne 2022 der städtischen Eigenbetriebe
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den von der Verwaltung eingebrachten Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2022 der Eigenbetriebe „Abwasserbeseitigung Lahr“, „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ und „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ jeweils mit den Entwürfen der Finanzpläne mit Investitionsprogramm bis 2025 entgegen und verweist diese zur Vorberatung an die entsprechenden
Fachausschüsse.
Markus Ibert
Oberbürgermeister
Markus Wurth
Stadtkämmerer
Die gedruckten Entwurfswerke des Haushaltsplanes 2022 und der Wirtschaftspläne
der Eigenbetriebe 2022 werden in der Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2022
ausgeteilt.
Anlage:
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.