Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
25. September 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2013
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 25.09.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 17:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Langensteiner-Schönborn
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Burger
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Schwarzwälder
Straubmüller
Protokollführung:
Frau Carolin Deusch
Verwaltung:
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Evermann
Fink
Kabisch
Mietzner
Siefert
Sottru
Volz
Trampert
Vogt
de Haën
Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Juli 2013 gefassten Beschlusses
Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet HOSENMATTEN II, Burghardblick die Grundstücke
Flst. Nr. 9626 mit 408 m² zum Kaufpreis von 97.920,00 Euro und Flst.Nr. 9628 mit 502 m²
zum Kaufpreis von 120.480,00 Euro.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
137/2013
302
1.
Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Gewässerrandstreifens
für den Innenbereich der Schutter
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abt. Öffentliche Sicherheit
und Ordnung vom 20.06.2013 (Anlage).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Gemeinderat stimmt der Rechtsverordnung über die Festsetzung eines
Gewässerrandstreifens für den Innenbereich der Schutter zu.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimmen
0
Nein-Stimmen
1
Enthaltung
194/2013
603
2.
Hochbaumaßnahmen 2013
Sachstandsbericht
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abt. Gebäudemanagement,
SG TGM vom 12.09.2013 (Anlage).
Frau Kabisch stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Hochbaumaßnahmen im Jahr 2013 vor.
Das Gremium nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
StR Volk verlässt die Sitzung (17:30 Uhr).
192/2013
602
3.
Kindertagesstätte Alleestraße
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abt. Öffentliches Grün und
Umwelt vom 11.09.2013 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Schöllmann Garten GmbH aus Schutterwald wird auf Grund ihres
Angebotes vom 2. September 2013 beauftragt, die Landschaftsbauarbeiten
für die Kindertagesstätte Alleestraße durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt, 132.205,19 Euro inkl. 19% MwSt. Ein Nachlass
wurde nicht angeboten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
17. Juli 2013
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift erhaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 26.09.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin