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Bekanntmachung (Gemeinderat)

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
10.02.2022

Sitzung des Gemeinderats am 21.02.2022

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am

Montag, 21.02.2022, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 24. Januar 2022
III. INFORMATION
1. Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2. Information zum Zensus 2022
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr 2022:
a) Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2021 bis 2025
b) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr
c) Wirtschaftspläne der städtische Eigenbetriebe
2. Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Wahlen zum Aufsichtsrat
3. Rathaus II
Vergabe der Elektroarbeiten und Nachrichtentechnik
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2021)
- Digitalpakt I – Grundpaket - Schulen

5. Scheffel-Gymnasium, Sanierung Hülle, Lüftung und Heizung
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr
2021
6. 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Geltungsbereich
- Beschleunigtes Verfahren
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
7. Bebauungsplan TRAMPLER-/ BEETHOVENSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren
- Planungsziele
8. Winterdienstplan 2022
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 24. Januar 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 29. September 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:

14.02.2022
22.02.2022

Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.