Datei: Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

28. März 2019

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 28.03.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 19:00 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Dr. Caroli
Hirsch
Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Günther
Schweickhardt bis 18:25 Uhr
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadtrat
Stadtrat

Mauch
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadträtin

Rehm
Waldmann

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Herr
Herr
Frau
Herr
Herr

Dr. Auer
Bahr
Ducksch
Lang
Sand

Sachverständiger
ohne Stimmrecht:

Herr
Herr

Gantert
Huppert

entschuldigt fehlen:

Herr

Dr. Schulze

Protokollführung:

Herr

Pieper

Zuhörende/Presse:

bis 18:25 Uhr
bis 18:30 Uhr

ab 17:50 Uhr
bis 18:25 Uhr

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-2-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1. Sachstandsbericht zu den Projekten KEFF und Vernetzte Industrie
Herr Engel von der KEFF (Kompetenzstelle Energieeffizienz Südlicher Oberrhein) berichtet über die Projekte KEFF und Vernetzte Industrie in Lahr.
Die Mitglieder des Umweltausschusses begrüßen diese Möglichkeit und hoffen auf eine
weitere Beteiligung der Lahrer Unternehmen.
2. Beratungskampagne Sanierungen Lahr
Herr Gantert (Geschäftsführer Ortenauer Energieagentur) berichtet über die geplante Beratungskampagne im Raum Lahr.
Die genaue Reihenfolge der Kampagne in den Ortsteilen wird in Zusammenarbeit mit der
Stabsstelle Umwelt festgelegt.
Die Mitglieder des Umweltausschusses begrüßen die Beratungskampagne.
3. Verschiedenes
a) Auszeichnung für erfolgreiches Engagement zum Umweltschutz im Büro
Die Stabsstelle Umwelt informiert, dass der Stadt Lahr im Wettbewerb Büro & Umwelt
2018 vom Verband B.A.U.M. und des Bundesumweltministeriums für erfolgreiches Engagement zum Umweltschutz im Büro eine Anerkennung in der Kategorie Kommunen ausgesprochen wurde.
b) Aktuelles aus der Klimapartnerschaft Alajuela-Lahr
Die Stabsstelle Umwelt berichtet, dass Ende April 2019 das Projekt „Nachhaltiger Schutz
der Trinkwasserquellen für die Bevölkerung von Alajuela durch Aufforstung und Umweltbildung“ abgeschlossen wird. In diesem Projekt konnten die praxisorientierte Umweltbildungsmaterialien zum Thema Wasser, Biodiversität, Ökosystem Wald und Klimawandel
erstellt werden, die in Costa Rica und in Deutschland schon gut genutzt werden. Außerdem wurden zum Schutz vor boden- und grundwasserschädigenden Einflüssen wichtige
Trinkwasserquellen von Alajuela eingezäunt und aufgeforstet. Die Stadt Alajuela bedankt
sich beim Lahrer Gemeinderat und der Verwaltungsspitze für die engagierte Zusammenarbeit und die intensive Unterstützung in den letzten Jahren.
c) PV-Kampagne „Dein Dach kann mehr!“
Mit der Aktion „SoLAHR so gut“ wurde 2018 in Lahr das Thema Photovoltaik von der
Stabsstelle Umwelt herausgestellt und beworben. Mit Unterstützung durch das Land Baden-Württemberg organisieren Lahr, Kehl und Offenburg jetzt eine gemeinsame Photovoltaik-Kampagne. Unter dem Motto „Dein Dach kann mehr!“ wurde für den Zeitraum vom 24.
April bis zum 25. Mai 2019 ein breit gefächertes Programm bestehend aus Vorträgen, Aktionen und Beratungen zum Thema Photovoltaik zusammengestellt.
d) KlimaSparbuch
Auf Anregung der Stadt Lahr wird im Eurodistrikt Straßburg-Ortenau das erste länderübergreifende KlimaSparbuch erarbeitet. Das KlimaSparbuch kann die Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz sinnvoll unterstützen und die Bürger/innen noch stärker

-3zum Mitmachen anregen. Als nützlicher Ratgeber und wertvolles Gutscheinbuch macht
das Klimasparbuch auf einfallsreiche Weise Lust auf das Thema Klimaschutz und liefert
konkrete Anreize zum Handeln im Alltag. Nach der Sommerpause soll das KlimaSparbuch
vorliegen und verteilt werden.
e) Energietag Lahr 2019
Die Stabsstelle Umwelt kündigt an, dass der Energietag 2019 am Sonntag, 30. Juni 2019
von 11:00 bis 17:00 Uhr mit interessantem Programm zu Gast auf dem Gelände der
SWEG sein wird.
f) Klimaschutzmanagement
Die Stabsstelle Umwelt informiert aus aktuellem Anlass, dass von der PtJ als Fördergeber
der nationalen Klimaschutzinitiative die zweijährige Anschlussförderung für die Personalstelle Klimaschutz bewilligt wurde. Das Bewerbungsverfahren läuft gegenwärtig, voraussichtliche ab Juni 2019 wird die Stelle wieder besetzt sein.
g) Gereutertalbach – Sachstandsbericht
Frau Stahl von der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt berichtet über den aktuellen
Stand. Das Projekt zur Aufwertung des Gereutertalbachs wird bis Ende 2021 verlängert.
Der Grund ist, dass sich die Klärung des Umgangs mit Wasserrechten an den bestehenden Wehren hinzieht. Hiervon hängt auch die Frage ab, ob der Rückbau bzw. Umbau der
Wehre überhaupt im Projektrahmen verbleibt. Die Stadtverwaltung ist hierzu in intensiver
Abstimmung mit dem Amt für Wasserwirtschaft und Amt für Umweltschutz beim Landratsamt. Die Planungen und Maßnahmen für die anderen Maßnahmenbereiche werden jedoch
inzwischen fortgeführt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 28.03.2019

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin