Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
8. November 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2021
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 08.11.21 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:02 Uhr bis 18:08 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Roth
Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
ab 18:08 Uhr
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Mauch vertreten durch
Deusch
Frei
Uffelmann vertreten durch
Volk
Protokollführung:
Herr
Frau
Pfaff
Schätzle
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 04.10.2021 gefassten Beschlusses.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt sodann den in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 04.10.2021 gefassten Beschluss bekannt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
217/2021
202
1.
Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH;
Jahresabschluss 2020 und Ausblick 2021
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt
•
•
•
die Bilanz zum 31.12.2020,
die Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01. – 31.12.2020,
den Lagebericht 2020
zur Kenntnis und ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung den geprüften Jahresabschluss 2020 festzustellen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung,
b) der Entlastung des Geschäftsführers und
c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 zuzustimmen.
3
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Ausblick auf das Jahr
2021 und Folgejahre zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-3225/2021
201
2.
Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und Reichenbach-Kuhbach für das Jahr 2021 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
188/2021
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
2.
Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 13.09.2021.
Der Vorsitzende weist auf die Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses vom 13.09.2021 hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.11.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin