Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
19. Januar 2022
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 19.01.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:10 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Roth
Deusch
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Täubert
Granderath
Rehm
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Frei
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadträtin
Korn
Rompel
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat
Durke
Gemeinderatsmitglieder:
FDP:
Stadträtin
Dr. Sittler
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Schwarzwälder
Przibilla
Bühler
Wille
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
-2Verwaltung:
Ortsvorsteher
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Zuhörende:
Bader
Eckert
Fink
Garneau
Halter (IGZ)
Kabisch
Lau
Löhr
Ott
Voigt
Volz
4
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
281/2021
61
1.
Mobilitätspakt Lahr
- Gemeinsame Absichtserklärung der Partnerinnen und Partner
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 281/2021 des Stadtplanungsamtes
(Anlage). Er erläutert ausführlich die Inhalte der Partnerschaftserklärung und
beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder.
Stadtrat Durke kommt zur Sitzung (17:50 Uhr).
Der Vorsitzende weist daraufhin, dass politische Ziele formuliert werden, um
die geplanten Maßnahmen durchsetzen zu können.
Mitteilung:
Die Kurzfassung des Entwurfs der gemeinsamen Absichtserklärung der Partnerinnen und Partner des Mobilitätspakts Lahr wird zur Kenntnis genommen.
-3II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
260/2021
603
1.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Netzersatzanlage (NEA)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 260/2021 des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma BGG Deutschland GmbH aus Kleinostheim erhält den Auftrag zur
Errichtung der Netzersatzanlage für den Neubau der Feuerwache West in
Höhe von 148.714,42 € inkl. 19% MwSt. (inkl. Wartungsarbeiten in Höhe von
6.221,32 €).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 1. Dezember 2021
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
IV. Bekanntgaben
1.
Ersatzneubau der Schutterbrücke Im Grüneck - Zuwendung
Der Vorsitzende teilt mit, dass Im Grüneck die Brücke mit einer Traglast von
30 Tonnen neugebaut werden muss. Dadurch ergeben sich Baukosten vo
235.400 €, welche gemäß Zuwendungsbewilligungsbescheid vom 15.12.2021
mit 153.010 € gefördert werden.
2
Förderungszusage Haus 7
Der Vorsitzende erläutert, dass für das Haus 7 (Lotzbeckstraße 24) die Förderzusage der L-Bank 1.721.500 € sowie die Zusatzförderung für die Einhaltung des KfW-Standards 55 342.000 € beträgt.
-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.01.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin