ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2013
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 20.11.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 17:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dreyer
Hirsch
Schmidt
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Dörfler
Schweickhardt
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Roth
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Blank
Ducksch
Glanzmann
Meier
Möllinger
Müller-Schuhmacher
Noll
Rückert
Sommer
vertritt K
vertritt T
-2entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Bothor vertreten durch
Wagenmann
Girstl vertreten durch
Schwarzwälder
Volk
Böttinger
Endres
Hurst
Mohsin
Neumeister
Rex
Protokollführung:
Frau
Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
226/2013
502
1.
Erfahrungen mit der Geschwisterermäßigung
Herr Evermann erläutert die Erfahrungswerte, die zwischenzeitlich vorliegen.
Die Geschwisterermäßigung wird nunmehr seit einem Jahr gewährt und hat
sich zwischenzeitlich bewährt. Der Verwaltungsaufwand wird durch die Einführung einer neuen Kindergarten-Software ab 2014 kompensiert werden.
Anschließend beantwortet er die Fragen aus dem Gremium.
Herr Noll bedankt sich als Vertreter des Gesamtelternbeirats nochmals für die
Einführung der Geschwisterermäßigung.
221/2013
502
2.
Festsetzung von Stornierungsentgelten bei Jugenderholungsmaßnahmen des Kinder- und Jugendbüros.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt die Stornierungsregelungen bei Jugenderholungsmaßnahmen des Kinder- und Jugendbüros zustimmend zur Kenntnis.
222/2013
502
3.
Regelung der Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien des Kinder- und Jugendbüros und Festsetzung von Preisen
Die Neuregelungen der Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien des
Kinder- und Jugendbüros wurden laut Anlagen beschlossen sowie die Neufestsetzung der Preise wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
-3-
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 18.09.2013
Es werden keine Einwendungen erhoben; das Protokoll ist genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.11.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin