DER OBERBÜRGERMEISTER
10.03.2022
Sitzung des Gemeinderats am 21.03.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 21.03.2022, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen
kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Hermann Kleinschmidt
und Rolf Mauch (jeweils 30 Jahre)
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 21. Februar 2022
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN TEIL 1 von 2
Besetzung der Stelle "Technischer Beigeordneter (m/w/d)"
-Persönliche Vorstellung
-Wahl
IV. INFORMATION
1. Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2. Ortenau Klinikum Lahr: Vorstellung des Konzepts für einen
Ersatzneubau
- mündlicher Bericht durch das Ortenau Klinikum
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN TEIL 2 von 2
1. Stegmattensee - technische Information zur Sanierung
2. Entwicklung des Post-Areals
- Grundsatzbeschluss
3. Fachkonferenz Innenstadt vom 17.07.2021
- Ergebnisse, Dokumentation und Ausblick
4. Einnahmepolitik der Stadt Lahr in der Corona-Pandemie
- Erstattung von Kinderbetreuungsgebühren
5. Neubau einer viergruppigen Kita durch die Freie Evangelische Schule
(FES) Lahr e.V.
6. Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIERE 42 NÖRDLICHER TEIL
und 43, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren
- Planungsziele
7. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2020
8. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates
9. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
10. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2022
11. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 11, Stand Februar 2022
12. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 11, Stand Februar 2022
13. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 11, Stand Februar 2022
14. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement- Bericht 09, Stand Februar 2022
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 21. Februar 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.03.2022
22.03.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.