DER OBERBÜRGERMEISTER
14.04.2022
Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 25.04.2022, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen
kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Hermann Kleinschmidt
und Rolf Mauch (jeweils 30 Jahre)
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 21. März 2022
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 1 von 2
Besetzung der Stelle "Technischer Beigeordneter (m/w/d)"
-Persönliche Vorstellung
-Wahl
V. INFORMATION
Ortenau Klinikum Lahr: Vorstellung des Konzepts für
einen Ersatzneubau
- mündlicher Bericht durch das Ortenau Klinikum
VI. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der
Freien Wähler auf Aussetzung der geplanten KiTa-Gebührenerhöhung
VII. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 2 von 2
1. Entwicklung des Post-Areals
- Grundsatzbeschluss
2. Fachkonferenz Innenstadt vom 17.07.2021
- Ergebnisse, Dokumentation und Ausblick
3. Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten
4. Vandalismus und Sicherheit in Bürger- und Seepark
5. Altvater: Abriss ehemaliges Ringerheim und Renaturierung
6. Erneuerung der Schutterbrücke "Im Grüneck" in Kuhbach
Vergabe von Bauleistungen
7. Baugebiet Gartenhöfe in Lahr / 1. Bauabschnitt "Eichertsgrund"
- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisationsarbeiten und Erdarbeiten
(Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)
8. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg (GPA BW) über die Bauausgaben der
Stadt Lahr für die Jahre 2015 bis 2020
9. Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den
Geschäftsjahren 2013 bis 2018
10. Rechtsformwechsel der Mobilitätsnetzwerk Ortenau GbR
11. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
VIII. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 21. März 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
vom 10. März 2022
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats
vom 16. Dezember 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
19.04.2022
26.04.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.