ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 06.04.22, Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadträtin
Korn
Rompel
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat
Durke
Stadtrat
Dörfler
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Wille
Volk
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Ortsvorsteher
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Bader
Heinzel
Kabisch
Köchel
Löhr
Nerz
Sickinger
Voigt
Gemeinderatsmitglieder:
CDU:
-2-
Zuhörende:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Gemeinsame Bodenrichtwertkarte Alter Landkreis Lahr in BORIS-BW
- Sachstandsbericht
Frau Köchel stellt anhand einer Präsentation (Anlage 1) den Sachstandsbericht über die gemeinsame Bodenrichtwertkarte Alter Landkreis Lahr vor.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
299/2021
61
1.
Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 299/2021 des Stadtplanungsamtes
(Anlage).
Herr Löhr stellt anhand einer Präsentation (Anlage 2) das Arbeitsprogramm
des Stadtplanungsamtes vor.
Nach der Diskussion im Gremium wird über den Antrag von Stadträtin Rompel
abgestimmt, den Beschluss wie folgt zu ändern:
„Die vorgeschlagene Prioritätensetzung in der Auflistung der Arbeitsprojekte
wird zur Kenntnis genommen.“
Abstimmungsergebnis:
4
Ja-Stimmen
8
Nein-Stimmen
Der Antrag ist somit abgelehnt.
-3-
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der vorgeschlagenen Prioritätensetzung in der Auflistung der Arbeitsprojekte
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
8
Ja-Stimme(n)
4
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 9. März 2022
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.04.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Anlage 1
-5-
-6-
-7-
-8-
-9-
- 10 -
- 11 -
- 12 -
- 13 Anlage 2
- 14 -
- 15 -
- 16 -