Bekanntmachung (Gemeinderat)
18. Juli 2022
DER OBERBÜRGERMEISTER
07.07.2022
Sitzung des Gemeinderats am 18.07.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 18.07.2022, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 20. Juni 2022
II. INFORMATION
Global Nachhaltige Kommune - Lahrer Nachhaltigkeitsbericht 2022
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Linken Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Errichtung
einer Hundespielwiese
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. I. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördliche Erweiterung
- Fortführung der Erschließungsarbeiten
II. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
2. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördlicher Teil
Hier: Kenntnisnahme vom Projektstand sowie Bewilligung der Auftragserweiterung von Ingenieurleistungen für Verkehrsanlagen und
Ingenieurbauwerken sowie Übertragung von Haushaltsmitteln und
Bewilligung der zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel.
3. Kinderbetreuung und Schulausbau in den Stadtteilen Kuhbach und
Reichenbach sowie der Lahrer Oststadt
4. Errichtung einer Kindertagesstätte mit Sportprofil (Sportkita) und
Weiterentwicklung des Sportzentrums Dammenmühle
5. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
6. badenova AG & Co. KG;
Ausgliederung des Teilbetriebs Vertrieb in eine Tochtergesellschaft der
badenova AG & Co. KG
7. Wohnbau Stadt Lahr;
1.
Übertragung eines oder Grundstücks/e im Wege der Sacheinlage in die Kapitalrücklage
2.
Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung
gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Wohnbau
Stadt Lahr GmbH
8. Energie und Klima – Landwirtschaft und Klimaschutz
9. Stadttauben IV- mögliche Vorgehensschritte
10. Neuausweisung von Naturdenkmalen
11. Rechtsformwechsel der Mobilitätsnetzwerk Ortenau GbR
- Anstaltssatzung für die gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt
„Mobilitätsnetzwerk Ortenau, Anstalt des öffentlichen Rechts (gKA)“
und Betrauung
12. Mobilitätsnetzwerk Ortenau
- Ausschreibung eins öffentlichen Fahrradverleihsystems als
Bestandteil der in den Netzwerkkommunen geplanten
Mobilitätsstationen
13. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften der Stadt Lahr/Schwarzwald (Benutzungsgebührensatzung Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte, neu:
Benutzungsgebührensatzung Gemeinschaftsunterkünfte)
14. Beteiligungsprojekt "Bürgerbudget - Lahrer Stadtgulden“
Verlängerung der Pilotphase um zwei Jahre
15. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen
Vertragsabschluss für das Kulturprogramm 2023/2024 und das
Haushaltsjahr 2023
16. Unterstützung von inklusionsfördernder Arbeit durch die
Stadtverwaltung
17. Erschließung B-Plan Schneidfeld
- Bewilligung von Überplanmäßigen Auszahlungen Straßenbau
18. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Geänderter Geltungsbereich und Entwurf
- Regelverfahren
- Neuer Offenlagebeschluss
19. Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
20. Bebauungsplan „INDUSTRIE- UND GEWERBEPARK RAUM LAHR I,
3. Änderung“,
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
21. Geh- und Radwegsanierung inkl. Begleitmaßnahmen beim
Max-Planck-Gymnasium
22. Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 für den Stadtwald Lahr,
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
23. Entsorgung teerhaltiger Straßenaufbruch / kontaminierter Boden
Abschluss eines Rahmenvertrages 2022 -2024
Vergabe der Entsorgungsleistungen
24. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2021
25. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 13, Stand Juni 2022
26. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 13, Stand Juni 2022
27. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 13, Stand Juni 2022
28. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 11, Stand Juni 2022
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 20. Juni 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.07.2022
19.07.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.