ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2022
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 02.05.22 , Jugendbegegnungsstätte Schlachthof - Jugend
und Kultur, Dreyspringstraße 16, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
18:10 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Ibert
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Girstl
Mauch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Himmelsbach
Nguyen
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Frei
Kleinschmidt
CDU:
Stadträtin
Korn
vertritt Ilona Rompel
Stadtrat
Dörfler
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Rompel vertreten durch
Korn
Protokollführung:
Frau
Lehmann
Zuhörende:
0
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
80/2022
102
1.
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2021)
Hier: Stellenausschreibungen
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss der Stadt Lahr bewilligt gemäß § 84 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) für das Haushaltsjahr
2021 bei der Budgeteinheit Personalwesen überplanmäßig saldierte Mehraufwendungen in Höhe von 69.000,- €
Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch entsprechende Mehreinnahmen bei den Personalkostenersätzen wie z.B. unter der Kostenstelle:
36505002 (Personalkostenersätze) i.H.v. 69.000,- €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 02.05.2022
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin