Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)
14. Juli 2022
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2022 Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 14.07.22 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 19:40 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung: Freie Wähler: Bürgermeister Petters Stadtrat Stadträtin Schmieder Deusch Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Stadtrat Stadträtin Nguyen Himmelsbach Rehm SPD: Stadtrat Stadträtin Kleinschmidt Kremling-Deinert CDU: Stadtrat Stadtrat Wille Günther AfD: Stadtrat Haller FDP: Stadtrat Uffelmann Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei: Stadtrat Durke Sachkundige Einwohner: bis 19:40 Uhr Frau Herr Frau Herr Herr Ducksch Hockenjos Mangei Schmieder Spahl Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: Herr Huppert entschuldigt fehlen: Stadtrat Herr Frau Herren Herren Herren Hirsch Lang Markl-Hummel Olveira-Lenz und Baumann Gewald und Fischer-Rimpf Baum und Bahr bis 19:20 Uhr kommt um 17:50 Uhr -2Protokollführung: Herr Zuhörende und Presse: Sachverständiger ohne Stimmrecht: Pieper 3 1 Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION Der Vorsitzende weist zu Beginn darauf hin, dass sich zwei neue Kollegen vorstellen möchten. Herr Neumaier vom Bau- und Gartenbetrieb Lahr stellt sich vor als neuen Revierleiter des Stadtwaldes. Herr Frick von der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt stellt sich vor als Nachfolger von Frau Stahl im Bereich Naturschutz. 96/2022 602 1. Bericht zu den öffentlichen Grün- und Freiflächen Herr Sottru von der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt ergänzt die Vorlage mit einer Präsentation zukünftig angedachter Projekte. Ergebnis: Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. 106/2022 St. Umwelt 2. Global Nachhaltige Kommune - Lahrer Nachhaltigkeitsbericht 2022 Herr Kaiser, Leiter der Stabsstelle Umwelt informiert über die Schritte und Ergebnisse im Projekt Global Nachhaltige Kommune. Ergebnis: Das Gremium nimmt den Lahrer Nachhaltigkeitsbericht 2022 zur Kenntnis. 3. Verschiedenes a. Lernkarten Hinterwälder Rind Herr Kaiser stellt die neuen BNE-Materialien vor, die die Ökologiestation Lahr mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald herausgegeben hat. Die Lernkarten -3wurden von der Stiftung Naturschutzfons Baden-Württemberg und durch die Stadt Lahr finanziert. Die Zielgruppe sind vor allem Kinder um zehn Jahre, die jetzt eine Anleitung haben zum Hinterwälder Rind zu forschen, zu rätseln und kleine Entdeckungen zu machen. Die Lernkarten können auf der Webseite der Ökologiestation Lahr angeschaut, heruntergeladen und ausgedruckt werden. b. Kaufmännische Schule Lahr ausgezeichnet Herr Kaiser von der Stabsstelle Umwelt informiert, dass die Kaufmännische Schule Lahr im Wettbewerb „Nachhaltiges Wirtschaften“ vom Land BadenWürttemberg ausgezeichnet wurde. Ziel des Wettbewerbs ist die Entwicklung von erfolgsversprechenden Konzepten zu nachhaltigem Wirtschaften, die sich im Rahmen einer Schüler-, Übungs- oder Juniorenfirma umsetzen lassen. Als Orientierung dienen die zwölf Leitsätze der Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit (WIN-Charta). Diese decken inhaltlich die drei Säulen der Nachhaltigkeit (Ökonomie, Ökologie und Soziales) ab und ermöglichen es, Ansatzpunkte für nachhaltigkeitsrelevante Strategien zu identifizieren. Ergebnis: Der Umweltausschuss nimmt beide Informationen zur Kenntnis. II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 26/2022 602 1. Stadttauben IV- mögliche Vorgehensschritte Nach einer lebhaften Diskussion schlägt die SPD-Fraktion folgenden Änderungsbeschluss vor, der nach Rücksprache mit den Fraktionen zur Abstimmung kommt: Der Umweltausschuss empfiehlt: Die Entscheidung über die Einrichtung eines Taubenhauses wird so lange zurückgestellt, bis die Betreuung durch Ehrenamtliche gesichert ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig Mit diesem Änderungsbeschluss soll die Vorlage im Gemeinderat am Montag, 18. Juli 2022 beschlossen werden. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 14.07.2022 -4- Vorsitzender Protokollführung Stadtrat/-rätin Stadtrat/-rätin