DER OBERBÜRGERMEISTER
13.10.2022
Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 24.10.2022, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 26. September 2022
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Wildes Bauen in
Außenbereichen auf der Gemarkung Lahr, speziell den Gemarkungen
Mietersheim und Hugsweier"
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Schwimmbad im Stadtteil Reichenbach;
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Sanierung
des Kinderschwimmbeckens
2. Bedarfsgerechter Ausbau und Bereitstellung
von Kinderbetreuungsangeboten
3. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in den Stadtteilen
- Umsetzungsstufe 1 (2023)
4. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege
Änderung der Betriebssatzung
5. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördlicher Teil, 1. Bauabschnitt
- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisations- und Erdarbeiten (Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)
6. Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
7. Neuausweisung von Naturdenkmalen
8. Amphibienleiteinrichtung Hohbergsee
Bauliche Verbesserungen
IV. INFORMATION
1. Jahresbericht zu Ausgleichs- und Schutzgebieten
2. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 14, Stand August 2022
3. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 14, Stand August 2022
4. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 14, Stand August 2022
5. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 12, Stand August 2022
6. Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den Geschäftsjahren
2013 bis 2018
- Abschlussbestätigung
7. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr für die Jahre 2015 bis 2020
Abschlussbestätigung
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 12. und 26. September 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 29. Juni 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.10.2022
25.10.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.